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Russland: Moskau will kein zweites Georgien

Russlands Präsident Medwedew signalisiert Unterstützung für Pläne, Moldawiens abtrünniger Region Transnistrien eine ähnlich umfassende Autonomie einzuräumen wie Italien Südtirol. Mehr als eine Konföderation ist allerdings nicht drin.

Moskau - Igor Smirnow, dem Altstalinisten an der Spitze von Moldawiens abtrünniger Region Transnistrien, stand die Enttäuschung ins Gesicht geschrieben: Moskau denkt nicht daran, mit dem Zwergstaat so zu verfahren wie mit Südossetien und Abchasien, die sich von Georgien losgesgt haben und die Russland nach dem Augustkrieg im Südkaukasus als unabhängige Staaten offiziell anerkannte.

Der Dreiergipfel von Medwedew, Smirnow und Moldawiens Präsidenten Woronin in dieser Woche war der erste seit acht Jahren und bereits der zweite Alleingang Russlands bei Bemühungen um eine Lösung für die so genannten eingefrorenen Konflikte auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion – vorbei an der Minsker OSZE-Gruppe, die eigentlich für das Konfliktmanagement zuständig ist.

Ähnlich wie die Separatisten in Georgien hatte Russland auch das Regime in Transnistrien von Anfang an unterstützt und ist dort auch militärisch präsent. Der Dreiergipfel sorgte für Bewegung. Medwedew signalisierte Unterstützung für Pläne Woronins, Transnistrien eine ähnlich umfassende Autonomie einzuräumen wie Italien Südtirol. Smirnow lehnt bisher ab. Die Geduld Moskaus, an dessen Tropf Transnistrien hängt, hat jedoch Grenzen und die machte Medwedew offenbar deutlich. Mehr als eine Konföderation, so ein russischer Diplomat, sei für Transnistrien nicht drin.

Dass Woronin als Sieger heim nach Moldawien jettete, hat vor allem zwei Gründe: Moskau wollte sich seine Loyalität erhalten. Man will aber nach dem PR-Desaster beim Kaukasuskrieg im August, bei dem die Sympathien der Weltöffentlichkeit Georgien galten, auch den Part des ehrlichen Maklers und effizienten Konfliktmanagers geben und damit auch Washingtons Weltpolitik deutliche Grenzen setzen.

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