Russland: Oligarch Prochorow sieht sich als „Anti-Putin“

Neue Männer braucht das Land. Jeder dritte Russe wünschte sich schon im letzten Sommer bei Umfragen unabhängiger Meinungsforscher frische, unverbrauchte Kandidaten beim Gerangel um das höchste Staatsamt. Jetzt steht die Short-List für die Präsidentenwahlen am 4. März fest, doch die trägt diesen Bedürfnissen nur sehr bedingt Rechnung.

Die einzige Frau – Swetlana Peunowa, die Chefin der Mini-Partei „Wolja“ (Wille) –, musste bereits bei der Sammlung von Unterschriften das Handtuch werfen. Weniger als 200 000 Wähler hatten ihre Kandidatur unterstützt. Gefordert sind zwei Millionen. Nur Kandidaten von Parteien, die in der Duma, dem Parlament, vertreten sind, registriert die Zentrale Wahlkommission ohne größeren bürokratischen Aufwand.

Zwar hat Präsident Dmitri Medwedew unter dem Druck der Massenproteste gegen die manipulierten Parlamentswahlen im Dezember bereits Gesetzentwürfe eingebracht, die das Zulassungsverfahren drastisch vereinfachen sollen. Doch die Regelungen treten erst bei den Wahlen 2018 in Kraft. Und das sieht neue Gesichter so wenig vor wie echte politische Konkurrenz. Wladimir Putin steigt im März zum dritten Mal in den Ring. Dort trifft er auf gute alte Bekannte.

KP-Chef Gennadi Sjuganow und Wladimir Schirinowski, der den ultranationalen Liberaldemokraten vorsteht, ließen bisher kaum eine Wahl aus. Auch Sergej Mironow, der Chef der Mitte-Linkspartei „Gerechtes Russland“, bedient die Sehnsüchte nach neuen Polit-Akteuren nicht: Bis er im Sommer über eine Palastintrige der Putin-Partei „Einiges Russland“ stolperte, war er Senatspräsident und damit die Nummer zwei der russischen Hierarchie.

Umfragen zufolge werden für Mironow maximal zehn Prozent stimmen. Eine Latte, die auch der Populist Schirinowski nie übersprungen hat. Sjuganow dagegen bekam 1996 rund 32 Prozent. Er stand Putins Amtsvorgänger Boris Jelzin daher zwei Wochen später bei der Stichwahl gegenüber. Sie wird erforderlich, wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit schafft.

Die Geschichte könnte sich wiederholen nach den Massenprotesten, die auch unter der Losung „Keine Stimme für Putin“ stattfinden. Für Russlands starken Mann, der jüngsten Umfragen zufolge auf gerade einmal 38 Prozent kommt, ein Horrorszenario: Wer mit dem Stigma des „kleineren Übels“ in den Kreml einreitet, kann die geballte Macht, die Russlands Verfassung für den Präsidenten vorsieht, nicht voll ausreizen. Schon gar nicht in Krisenzeiten.

Den Sozialliberalen Grigori Jawlinski nahm die Zentrale Wahlkommission aus dem Rennen. Offizielle Begründung: Mehr als 25 Prozent der Unterschriften seien ungültig. In Wahrheit könnten die Stimmen jener sieben bis zehn Prozent, die für Jawlinski stimmen wollten, Putin zur absoluten Mehrheit fehlen.

Ein Teil von Jawlinskis Fanclub dürfte nun für den Multimilliardär Michail Prochorow votieren, den einzigen politischen Neuling unter den fünf Kandidaten. Doch das kann Putin gelassen sehen: Prochorows eigene Zustimmungsraten könnten zu gering sein, um eine Stichwahl herbeizuführen, auch wenn ihn Teile der Protestbewegung unterstützen. Am Freitag brachte sich der Oligarch erstmals als Gegner Putins in Stellung: „Meine Aufgabe ist es, bei diesen Wahlen der wichtigste Anti-Putin zu werden“, sagte Prochorow.