Russland : Putin ist neuer Regierungschef

Der frühere Kremlchef Wladimir Putin ist erwartungsgemäß als neuer russischer Regierungschef bestätigt worden. Das Parlament in Moskau stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit für den 55-Jährigen.

MoskauWladimir Putin ist einen Tag nach seinem Ausscheiden aus dem Kreml in Moskau als neuer russischer Regierungschef bestätigt worden. Im Parlament votierten 392 der 448 anwesenden Abgeordneten für Putin. Die Kommunisten hatten ihm die Unterstützung verwehrt.

Zuvor hatte der neue russische Präsident Dmitri Medwedew das Parlament in Moskau um Unterstützung für den von ihm vorgeschlagenen Regierungschef Wladimir Putin gebeten. Medwedew warb vor den knapp 450 Abgeordneten für eine Fortsetzung und Stärkung des bisherigen Kurses des Landes. Das Staatsfernsehen übertrug die Ansprache des neuen Kremlchefs live. "Unsere Zusammenarbeit wird sich noch verstärken", sagte Medwedew über sein "Macht-Tandem" mit Putin.

Putin will "große Probleme" lösen

In seiner ersten Programmrede vor den Abgeordneten hatte Putin gesagt: "Wir sind in der Lage, in den kommenden zehn bis 15 Jahren zu den Ländern mit den besten Lebensstandards für die Bevölkerung zu gehören", sagte Putin. Als Schwerpunkte seiner künftigen Regierungsarbeit nannte er die soziale Absicherung der Menschen, die Diversifizierung der Wirtschaft sowie Verbesserungen in der Bildungsqualität, im Gesundheitswesen und im Umweltschutz.

Das Land habe "große Probleme", die es zu lösen gelte, betonte der designierte Ministerpräsident. Putin erinnerte aber auch daran, dass die Situation in Russland während seiner ersten kurzen Amtszeit als Regierungschef 1999 schlechter als heute gewesen sei.

Putin führte die Regierung bereits für kurze Zeit vor seiner Ernennung zum Präsidenten. Der erste russische Präsident Boris Jelzin hatte den früheren Geheimdienstchef im August 1999 für den Posten nominiert. Das Parlament bestätigte Putin am 16. August 1999 mit 232 gegen 84 Stimmen als neuen Regierungschef. Im Dezember 1999 wurde Putin nach dem vorzeitigen Rücktritt Jelzins amtierender Präsident. (jam/dpa)

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