zum Hauptinhalt
Putin_0206

© AFP

Russland: Putins Schatten

Putin besucht Sankt Petersburg: Russische Opposition glaubt nicht an faire Parlamentswahlen im Herbst

Vielleicht ist Sankt Petersburg ein gutes Beispiel dafür, wie sehr Russland zerrissen ist, wohin die Reise gehen soll. Die Stadt wirkt wie ein großes Freilichtmuseum – wunderschöne alte Gebäude sind in hellen Pastelltönen renoviert, zig Türme der mit rund fünf Millionen Einwohnern zweitgrößten Metropole Russlands glitzern verführerisch golden in der Sonne, eine Einladung an die Welt. An der Einkaufsmeile, dem Newski Prospekt, sind längst internationale Marken eingezogen. Drinnen residiert oft noch zweifelhafter Charme aus Sowjetzeiten. Es mag eine Kleinigkeit sein, aber vielleicht doch symptomatisch: Viele Fenster sind blind, nicht erst seit gestern nicht geputzt – wollen hier viele lieber nichts sehen? Das „große Haus" bleibt unübersehbar. Dort, wo Präsident Putin arbeitete, als er noch beim Geheimdienst KGB war, arbeitet jetzt der FSB – „neuer Name, gleicher Inhalt“, sagen die Stadtführer.

Im Smolny, der Residenz der Stadtregierung, wo einst Lenin seinen Schreibtisch hatte, zieht heute Gouverneurin Valentina Matwienko die Fäden. Die Vertraute Putins setzt auf deutsche Investitionen. Wenn es um Demonstranten geht, redet sie ähnlich wie Putin. „Ich bin gegen Gewalt“, sagte sie Journalisten des Berliner Presse-Clubs. Die Frau mit dem bis auf Schmuck und Brille farblich abgestimmtem Outfit versichert, sie werde alles tun, damit die Parlamentswahlen im Herbst und die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr 2008 demokratisch verlaufen. Jeder könne seine Meinung äußern – wenn er die Gesetze achte. Die Demonstranten des Marsches der Unzufriedenen hätten aber Zwischenfälle provoziert, um Aufmerksamkeit zu erhaschen. Auch sie lenkt den Blick nach Deutschland. „Wenn deutsche Polizisten angegriffen werden, würden sie vielleicht auch mit Gewalt reagieren.“ Die Bilder, wie „Antiglobalisten in Deutschland auseinandergetrieben werden, sehen auch nicht gut aus“.

Ihr widerspricht Michail Kasjanow, Ex-Premier und möglicher Präsidentschaftskandidat des Oppositionsbündnisses „Anderes Russland“, zu dem auch Ex-Schachweltmeister Kasparow gehört. Die Demonstranten hätten „nicht ein Glas zerbrochen“, gegen sie werde ein „illegaler Kampf" geführt. Der Chef des liberalen Oppositionsbündnisses Jabloko, Grigori Jawlinski, macht Matwienko persönlich für die Gewalt verantwortlich. Noch heute liege eine junge Mitstreiterin im Krankenhaus – mit zerschlagenem Gesicht. Beide Politiker haben keine Hoffnung, dass die Wahlen demokratisch sein werden, sie beklagen, dass sie in den Medien kein Gehör finden – und hoffen auf Unterstützung aus Europa, dem Westen.

Kasjanow, smarter Ex-Premier im dunklen Anzug, sieht sein Land am Scheideweg zurück in Sowjetzeiten. Die G 8 müssten gegenüber Mitglied Russland wie auch die EU „die undemokratischen Zustände kritisieren und sich für freie Wahlen einsetzen“. In Russland gebe es keinen politischen Wettbewerb: „Das ist die Imitation.“ Er wünscht sich eine Annäherung an die EU, ohne dass Russland dort Mitglied werde.

Auch der gewandte Jabloko-Chef Jawlinski setzt auf Europa. „Ich will Russland nach Europa führen“, sagt der Ökonom. Nicht in die EU. Ihm schwebt „etwas Neues“ vor, ein Club, bei dem Russland als vollwertiges Mitglied am Tisch sitze. Sonst werde es spätestens 2040 nur noch zwei Machtblöcke geben, Nordamerika und Südostasien. Gleichzeitig wirft er den Europäern vor, der Mauerfall sei „das Ende der Strategie“ gewesen. Europa sei mitschuldig an der Lage – schließlich hätten Regierungschefs die Zustände immer wieder als Demokratie bezeichnet. Da hätten sich viele Russen gesagt, wenn das Demokratie ist, wollen wir sie nicht. Die Antwort der Leute nach all den Erlebnissen, sagt er, „könnte viel härter sein.“

Zur Startseite