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Politischer Aschermittwoch SPD-Saar

© ddp

Saarland-Wahl: Heiko Maas: Lafontaines Erbe

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Heiko Maas holt vor der Saarland-Wahl immer mehr auf.

Barack Obama lässt grüßen. „Wir machen’s“ heißt das „Yes we can“ des US-Präsidenten in der Übersetzung der saarländischen SPD. Eine Partei macht sich selber Mut, und deswegen wurde Heiko Maas schon Ende November letzten Jahres, 281 Tage vor der Landtagswahl, auf dem Parteitag in Dillingen mit 96,6 Prozent nicht nur zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, sondern auch gleich noch zum „Neuen Mann“ ausgerufen. Seitdem ist Wahlkampf mit allen Mitteln angesagt. „Ein Abend mit Heiko Maas“ – das sind rund 50 Veranstaltungen an der Basis. Heiko Maas im Blog, Heiko Maas im Twitter, Heiko Maas bei Youtube, Heiko Maas multimedial. Am heutigen Freitag, nur noch 114 Tage vor der Wahl, wird Maas sich auf dem Parteitag in Saarbrücken noch einmal als Parteivorsitzender zur Wiederwahl stellen. Da werden die Genossen nicht knausern und ihm mindestens ein ebenso gutes Ergebnis bescheren.

Zumal Maas für seinen seit 1999 arg gebeutelten Landesverband plötzlich positive Trends vermelden kann. 27 Prozent erhielte die SPD nach der jüngsten Umfrage Ende April von infratest/dimap, ein Plus von zwei Prozentpunkten gegenüber der letzten Umfrage von Oktober 2008. Die CDU verliert dagegen zwei Prozentpunkte und rutscht auf 36 Prozent ab. FDP (9 Prozent) und Grüne (7 Prozent ) legen ebenfalls zu. Die große Überraschung: Die Linke verliert fünf Prozentpunkte und landet nur noch bei 18 Prozent. Plötzlich also kein Kopf-an-Kopf- Rennen zwischen Heiko Maas und Oskar Lafontaine mehr. Und auch die quälende Frage, ob die SPD einen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine wählen würde, ist damit vom Tisch. Im direkten Vergleich der beiden Herausforderer mit CDU- Ministerpräsident Peter Müller schneidet Heiko Maas deutlich besser ab als sein früherer Mentor Oskar Lafontaine.

Und so macht die schwächelnde Linke unter Lafontaine der SPD wieder Hoffnung auf einen Regierungswechsel unter eigener Führung nach dem 30. August. Hinzu kommt die schwindende Anziehungskraft der CDU unter Ministerpräsident Peter Müller. Der erhält in der jüngsten Umfrage die schlechteste Bewertung seiner Amtszeit: nur noch 51 Prozent der Saarländer sind mit seiner Arbeit zufrieden. Danach folgen Maas (40 Prozent) und Lafontaine (30 Prozent). In der Frage einer Direktwahl des Ministerpräsidenten schlägt Müller zwar beide Herausforderer, doch Maas wird dabei besser als Lafontaine beurteilt und liegt nur noch acht Prozentpunkte hinter dem Amtsinhaber. Außerdem verliert die Linke sachpolitisches Vertrauen, besonders in den Bereichen Gerechtigkeit und Arbeit.

Die derzeitige Pendelbewegung zugunsten der SPD hat sicher etwas damit zu tun, dass die Reihen nach dem Mitgliederexitus Richtung Linke wieder geschlossen werden konnten. Die Partei hat ein Wahlprogramm entwickelt, das mit den Themenbereichen Wirtschaft, Forschung und Bildung einen Wahlkampf um Inhalte anbietet. Personelle Verwerfungen bei der Aufstellung der Listen zu Europa-, Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen wurden nicht bekannt. Realistisch gesehen hat die SPD aus heutiger Sicht zwei Optionen: eine Rot-Rot-Grüne-Koalition. Oder eine große Koalition. Das erhöht das Selbstwertgefühl. Einzig das Ziel, bei der Landtagswahl der CDU Platz eins streitig zu machen, mutet ziemlich utopisch an.

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