Sachsen und Saarland : In kleinen Kneipen und Shisha-Cafés darf geraucht werden

Die Anti-Raucher-Front bröckelt. Jetzt kann auch in kleinen Kneipen in Sachsen und in Wasserpfeifen-Cafés im Saarland vorerst weiter geraucht werden. Das haben die Verfassungsgerichtshöfe beider Länder am Donnerstag in Eilverfahren entschieden.

Leipzig Die sächsischen Richter setzten das Nichtraucherschutzgesetz des Landes vorläufig für Ein-Raum-Gaststätten aus, die vom Inhaber geführt werden. Das Leipziger Gericht wird in der Hauptsache aber erst später entscheiden. Dafür gibt es noch keinen Termin. Der Grund für die Entscheidung: Den Gastronomen könnten andernfalls schwere, nicht wieder gut zu machende Nachteile entstehen, so die Verfassungsrichter. Bereits der Ausfall eines Teils der Stammgäste könne zu einer existenzgefährdenden Situation führen. Das Gesetz gilt seit 1. Februar in Sachsen.


Der Verfassungsgerichtshof in Saarbrücken gab in dem speziellen Fall einer Verfassungsbeschwerde von Betreibern eines sogenannten Shisha-Cafés vorerst Recht und erließen eine einstweilige Anordnung. Die Entscheidung im Hauptsacheverfahren ist für den September vorgesehen. (mfa/dpa)

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