SACHSEN UND SAARLAND : Raucher-Refugien

Das Rauchverbot wird in zwei weiteren Bundesländern vorerst eingeschränkt. In kleinen Kneipen in Sachsen und in Wasserpfeifen-Cafés im Saarland kann zunächst weiter geraucht werden. Das entschieden die Verfassungsgerichtshöfe beider Länder am Donnerstag in Eilverfahren. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof setzte das Nichtraucherschutzgesetz für inhabergeführte Gaststätten mit einem Raum vorläufig aus. Der Verfassungsgerichtshof in Saarbrücken urteilte im speziellen Fall von Betreibern eines sogenannten Shisha-Cafés. Die Betreiber müssten ihr Gewerbe bei Beachtung des Rauchverbots einstellen. Als bundesweit erstes Gericht hatte der Verfassungsgerichtshof in Rheinland-Pfalz im Februar kleine Gaststätten mit einem Schankraum vom neuen Nichtraucherschutzgesetz zunächst ausgenommen. dpa

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