"Salafistische Moscheen verbieten" : SPD-Chef Gabriel will Kulturkampf gegen Islamismus

Sigmar Gabriel setzt sich für einen harten Kurs gegenüber islamistischen Hasspredigern ein. „In dieser Frage bin ich für null Toleranz“, sagte der SPD-Vorsitzende.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).Foto: REUTERS

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert einen Kulturkampf, um gegen die wachsende Terrorbedrohung durch den Salafismus in Deutschland vorzugehen. „Wenn wir den Kampf gegen den Islamismus und den Terrorismus ernst meinen, dann muss es auch ein kultureller Kampf werden“, sagte er dem "Spiegel". „Wir müssen den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken und dafür sorgen, dass Stadtteile nicht verwahrlosen, Dörfer nicht verkommen und Menschen sich nicht immer mehr radikalisieren.“ 50 Prozent der nach Syrien ausgereisten IS-Anhänger seien Deutsche, oft mit deutschen Eltern.

Zugleich plädierte der SPD-Chef für ein hartes Durchgreifen gegen islamistische Hassprediger. „In dieser Frage bin ich für null Toleranz." „Salafistische Moscheen müssen verboten, die Gemeinden aufgelöst und die Prediger ausgewiesen werden, und zwar so bald wie möglich“, sagte Gabriel weiter. Wer zur Gewalt aufrufe, genieße nicht den Schutz der Religionsfreiheit.

Die Pläne von Innenminister Thomas de Maizière, die Kompetenzen des Bundes für die innere Sicherheit zu stärken, lehnte der SPD-Chef ab: „Auf die aktuellen Herausforderungen mit einer Diskussion über den deutschen Föderalismus zu antworten ist Symbolpolitik“, sagte er. „ Wenn wir jetzt den Sicherheitsapparat von Bund und Ländern umkrempeln, sind die Behörden jahrelang mit sich selbst beschäftigt.“ (tsp)

39 Kommentare

Neuester Kommentar