Politik: Sanitäter leisten die meisten Auslandseinsätze der Streitkräfte / Ein Blick auf Geschichte, Recht und Defizite

Die Sanitätssoldaten der Bundeswehr haben bislang die meisten Auslandseinsätze der Streitkräfte bestreiten müssen. Sie waren zum Teil allein und ohne Unterstützung durch andere Verbände im Einsatz. Aber auch an den Missionen in Bosnien und im Kosovo beteiligen sich derzeit Soldaten im Sanitätsdienst, um Kameraden zu versorgen oder auch der Bevölkerung Hilfe zu leisten.

Die Geschichte: Gleich der erste Auslandseinsatz der Bundeswehr vom Mai 1992 bis November 1993 wurde ausschließlich von Sanitätssoldaten bestritten. 150 von ihnen betrieben im Rahmen der UN-Mission "Untac" in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh ein Feldlazarett mit 60 Betten. Die Bilanz: über 350 000 stationäre und über 111 000 ambulante Behandlungen. Während des Einsatzes kam ein 26-jähriger Sanitätsfeldwebel ums Leben, der auf offener Straße von einem Kambodschaner erschossen wurde.

Auch beim ersten Einsatz eines Heereskontingents der Bundeswehr in Somalia von 1993 bis 1994 waren Sanitätssoldaten beteiligt. Ärzte und Sanitäter behandelten dabei 18 000 Personen. Beeindruckend ist auch die Bilanz des Einsatzes in Bosnien allein beim sogenannten SFOR-Einsatz von Dezember 1996 bis Juni 1998: Danach haben die Sanitäter dort über 67 000 Patienten ambulant behandelt, über 3000 stationär.

Der rechtliche Hintergrund: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem grundlegenden Beschluss vom Juli 1994 zu den Auslandseinsätzen festgestellt, dass der Bundestag grundsätzlich vor jedem bewaffneten Einsatz der Bundeswehr diesem mit einfacher Mehrheit zustimmen muss. Damit sind alle Einsätze gemeint, die nicht rein humanitären oder Hilfszwecken dienen. Ausdrücklich stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass "die Verwendung von Personal der Bundeswehr für Hilfsdienste und Hilfeleistungen im Ausland" nicht der Zustimmung des Bundestages bedarf, "sofern die Soldaten dabei nicht in bewaffnete Unternehmungen einbezogen sind".

Bei dem Einsatz der Bundeswehr in Ost-Timor, bei dem Sanitäter in Zusammenarbeit mit der Luftwaffe Verletzte versorgen und ausfliegen sollen, handelt es sich um einen Fall, in dem der Bundestag zustimmen muss. Grund ist, dass zwar der Einsatz der Bundeswehr rein humanitär ist, aber dennoch im Rahmen der bewaffneten Interfet-Mission der Vereinten Nationen geschieht, die Ruhe und Ordnung auf Ost-Timor wiederherstellen soll.

Defizite im Sanitätsdienst: Gegenwärtig sind im Sanitätsdienst der Bundeswehr 26 000 Soldaten tätig - darunter Ärzte, Apotheker, Tierärzte sowie Sanitäter und Krankenpfleger. In den Dienststellen sind sie nicht nur für Diagnostik und Therapie zuständig, sondern überwachen auch Lebens- und Arzneimittel. Die jüngste "Bestandsaufnahme" des Verteidigungsministers nennt einige Defizite dieses Truppenteils. "Für den Sanitätsdienst würden im 21. Jahrhundert Einsätze außerhalb Deutschlands bestimmend sein", heißt es.