Politik : Sarkozy und Merkel für Barroso

Frankreich und Deutschland haben sich für eine zweite Amtszeit des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso ausgesprochen.

Paris - Frankreich und Deutschland haben sich für eine zweite Amtszeit des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso ausgesprochen. „Wir unterstützen die Bewerbung Barrosos ohne Wenn und Aber“, erklärte Staatspräsident Nicolas Sarkozy bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag in Paris. Beide Politiker waren im Elysée-Palast zur Vorbereitung des nächsten EU-Gipfeltreffens am 18. und 19. Juni zusammengekommen. Bei dem Treffen nächste Woche in Brüssel wollen Merkel und Sarkozy die Nominierung Barrosos durch die Regierungschefs durchsetzen. Die Wahl des Kommissionspräsidenten durch das neue Europaparlament könne dann noch im Juli erfolgen, meinte die Bundeskanzlerin.

Die französische Zustimmung zu einer zweiten Amtszeit Barrosos stand in Paris lange Zeit in Zweifel. Präsident Sarkozy hatte sich seit Ausbruch der Finanzkrise wiederholt kritisch über den als zu liberal geltenden 53-jährigen portugiesischen Politiker geäußert. Bei manchen Beratungen sei er „völlig abwesend“ gewesen. Zusammen mit Merkel forderte Sarkozy den Kommissionspräsidenten jetzt auf, zu seiner Kandidatur auch ein Programm vorzulegen. „Wir haben ihn gebeten zu sagen, was seine Absichten für eine zweite Amtszeit sind“, erklärte Sarkozy. Unter anderem erwarte er Regeln für die Finanzaufsicht. Das Programm müsse auch mit dem Europaparlament abgestimmt werden, ergänzte Merkel. hhb

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