Politik : Sarkozy und Merkel suchen Verständigung

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy wollen in dieser Woche die jüngsten Irritationen zwischen beiden Ländern ausräumen. Sie treffen sich dazu an Montagabend in Hannover nach der Eröffnung der Computermesse Cebit. Das Gespräch gilt als Ersatz für den abgesagten informellen deutsch-französischen Gipfel, der an diesem Tag in Straubing stattfinden sollte.

Hauptstreitpunkt zwischen Deutschland und Frankreich ist Sarkozys Plan einer Union der Mittelmeerländer, in der die südlichen EU-Staaten mit den Mittelmeer-Anrainern zusammenarbeiten sollen. Merkel ist ebenfalls für eine Vertiefung der Kooperation im Mittelmeerraum, lehnt aber neue EU-Strukturen dafür ab. Sie befürchtet eine Spaltung der Union in verschiedene regionale Bündnisse. Frankreich übernimmt am 1. Juli von Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft. Am 13. Juli will Sarkozy in Paris als zentrales Projekt seiner EU-Präsidentschaft die Mittelmeerunion aus der Taufe heben.

Im Vorfeld des Treffens von Hannover gibt es warnende Stimmen aus dem Bundestag vor französischen Alleingängen in der EU. Frankreich müsse wieder zurück zu einer „Moderatorenrolle“ in der EU finden, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Angelica Schwall- Düren. Das Projekt von Sarkozy werde auch von anderen EU- und Mittelmeerstaaten abgelehnt.

Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), warnte vor „Parallelstrukturen in der EU“. Er sagte: „Wenn es am Ende ein neues Gremium in der EU gibt, dann darf es allenfalls beratende Funktion für die bestehenden EU-Einrichtungen haben.“ dpa

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben