Politik : Schach mit Dame

Von Moritz Schuller

-

Auch knapp ein Jahr nach Angela Merkels Amtsantritt gilt ihre Außenpolitik allgemein als Erfolg. Von einer Politik aus einem Guss war hier nie die Rede, aber die fordert keiner in der Außenpolitik, wo man auch mit kleinen Schritten schöne Erfolge erzielen kann. Manchmal reicht es schon, wenn man von Wladimir Putin nicht mehr als „lupenreinem Demokraten“ spricht. Merkels Freude aufs neue Jahr ist also vermutlich groß, dann übernimmt Deutschland für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft und die G-8-Führung, und sie kann der furchtbaren Pflicht, der Innenpolitik, für die außenpolitische Kür entfliehen.

Europa wartet auf Antworten und wäre sicher dankbar, wenn Angela Merkel im Frühling ein paar davon liefern würde. Auf die Fragen etwa, was mit dem Kosovo passieren soll, wie die EU auf die Einwanderungswellen aus Afrika reagieren soll. Auch die Frage, wie groß Europa einmal werden soll, harrt einer Antwort, und ob die Union nicht längst auf dem Weg zu einer bloßen Freihandelszone ist, fragt sich auch der eine oder andere.

Doch die deutsche Kanzlerin will sich lieber mit der alten Frage nach der europäischen Verfassung beschäftigen. Ihr Bekenntnis vergangene Woche zu dem von Frankreich und den Niederlanden bereits abgelehnten Verfassungsvertrag war jedenfalls so deutlich, dass man kurz das Gefühl haben konnte, das Projekt sei ihr wirklich wichtig. Doch das Datum, zu dem sie dieses Ziel verwirklicht sehen soll, 2009, zeigt etwas anderes: dass sie das Thema schlicht elegant ignorieren will. Zu Recht.

So widersprüchlich es ist, viel von der Verfassung zu reden, aber wenig für sie zu tun – eine solche Politik ist angesichts des traurigen Zustands der Europäischen Union die einzig pragmatische. Denn alle, die Merkel im Frühjahr auf der EU-Bühne treffen wird, sind auf der Flucht vor der eigenen Innenpolitik, entweder angeschlagen oder kurz vor dem Rücktritt. In Osteuropa wackeln die Regierungen, vom großen Europäer Prodi ist nichts zu hören. Bis zu den französischen Präsidentschaftswahlen im Mai wird die europäische Politik gelähmt bleiben. Und selbst die deutsche Stellung in Brüssel ist nach der harten Kritik des deutschen Kommissars Verheugen an den Europa-Beamten alles andere als leichter geworden.

Merkel hat Glück, an die – dringend notwendigen – großen Schritte ist in der EU im Moment nicht zu denken. Je weniger sich Merkel um die europäische Verfassung kümmert, desto intensiver kann sie die Verfassung auf Vordermann bringen, in der sich ihr eigenes Land befindet. Denn davon, einem dynamischen und optimistischen Deutschland, würde Europa weit mehr profitieren als von einem Verfassungsvertrag.

Umso erstaunlicher, dass sich Merkel für ihre zweite außenpolitische Bühne ein abgelegtes Kostüm ausgesucht hat. Schon Tony Blair gab auf seinem G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles mit einigem Erfolg den „Retter von Afrika“, Bilder mit Rockstar Bono inklusive. Der deutsche G-8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm soll sich im Juni unter dem Motto „Wachstum und Verantwortung“ ebenfalls mit Afrika beschäftigen. Merkel ist mit der Wahl ihres G-8-Projekts eher unoriginell als unvernünftig; ob ihr Rezept der politischen Stärkung der Regierungen dem Kontinent besser hilft, wird sich zeigen.

Doch etwas anderes ist ihr offenbar klar geworden: dass es bei Afrika inzwischen nicht mehr allein um Entwicklungshilfe und Entschuldung geht, sondern um eine geopolitische Machtverschiebung. Afrika setzt schon lange nicht mehr nur auf den Westen, sondern auch auf China. Schon jetzt scheitern viele humanitäre Hilfseinsätze, wie etwa im Sudan, am Widerstand Chinas. Auch Merkels politische Pläne für Afrika stehen im direkten Wettbewerb mit dem großen afrikanisch-chinesischen Gipfel im kommenden Jahr in Peking. Afrika hat begonnen, den Westen gegen China auszuspielen. Die Antwort der G 8 darauf sollte sich nicht in ökonomischer Unterstützung erschöpfen, sondern auch eine politische Annäherung umfassen. Dafür wäre jedoch ausnahmsweise sogar in der Außenpolitik mehr als nur ein kleiner Schritt gefragt.

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben