Scharm al Scheich: Nahostgipfel beginnt hoffnungsvoll

Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton als Verhandlungsführerin und der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak konnten mehr als zufrieden sein: Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu verhandelten deutlich länger als vorgesehen, und dies „konstruktiv und in die richtige Richtung“, wie der US-Sonderbotschafter, Senator George Mitchell, sagte. Alle wichtigen Kernthemen – Jerusalem, Sicherheit, Grenzziehung, Flüchtlinge, jüdischer Nationalstaat, Wasserrechte – sind laut Mitchell bereits beim ersten Treffen angesprochen worden. Das erste Direktgespräch unter Clintons Führung vor dem gemeinsamen Mittagessen aller Beteiligten dauerte erheblich länger als vorgesehen, was bereits als positives Zeichen gewertet wurde. Danach trafen sich Abbas und Netanjahu zur allgemeinen Überraschung ein zweites Mal zu längeren Beratungen.

Ob dabei die heikelste Streitfrage, das am 26.September auslaufende Siedlungsbau-Moratorium besprochen wurde, blieb geheim, wie der übrige konkrete Verhandlungsverlauf. Mitchell für die amerikanische Regierung und der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Ghait sprachen sich in ihren getrennten Pressekonferenzen deutlich bis vehement für eine Verlängerung des Siedlungsbau-Moratoriums und gegen die Siedlungen insgesamt aus. Abbas hat gedroht, die Verhandlungen abzubrechen, sollte der Baustopp nicht verlängert werden. Clinton und Mitchell werden am Mittwoch in Jerusalem und Ramallah die Verhandlungen mit Abbas und Netanjahu fortsetzen. Man einigte sich darauf, dass danach die eigentlichen Verhandlungsdelegationen die Arbeit fortsetzen.

Charles A. Landmann