Politik : Scharping: Deutsche Soldaten nicht in Kuwait

Hans Monath

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat Berichte dementiert, wonach ABC-Abwehr-Einheiten der Bundeswehr bereits nach Kuwait verlegt worden sind. Der Minister trat in diesem Zusammenhang entschieden Vermutungen über einen Militärschlag der USA oder der Antiterror-Allianz gegen den Irak entgegen. "Es gibt keine Anzeichen dafür, dass irgendeine Planung im Zusammenhang mit Irak im Gange wäre", sagte Scharping am Mittwoch in Berlin. "Es gibt kein Kriegsszenario gegen den Irak."

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Scharping räumte jedoch indirekt ein, dass ein "Fact-Finding-Team" (eine Erkundungstruppe) der Bundeswehr sich im Zusammenhang mit dem Antiterror-Einsatz "Enduring freedom" auf der Arabischen Halbinsel umgesehen habe. Genauere Angaben wollte er ausdrücklich nicht machen. "Sie sollten davon ausgehen, dass das Fact Finding Team längst zurück ist, sonst könnten wir keine Planung beginnen", sagte der Minister. In diesem Zusammenhang warnte er davor, aus Vorbereitung für Eventualitäten auf einen Einsatz zu schließen: "Planung ist nicht Entscheidung", sagte er.

Die von den USA für die Operation "Enduring freedom" angeforderten ABC-Abwehrkräfte, die nach dem Bundestags-Beschluss vom Herbst bis zu 800 Mann umfassen können, sind nach Angaben von Scharping in Deutschland abrufbereit. Die Bundeswehr habe mit einer "einsatzvorbereitenden Ausbildung" begonnen. "Ob und zu welchem Zeitpunkt sie gebraucht werden, ist nicht entschieden", sagte Scharping.

Nach Ansicht mehrerer US-Senatoren sollte das nächste Ziel der USA im Kampf gegen den Terrorismus Irak sein. Der republikanische Senator John McCain sagte am Mittwoch bei einem Besuch des Flugzeugträgers "USS Theodore Roosevelt" im Arabischen Meer: "Die Irakis stellen eine eindeutige und aktuelle Gefahr für die Sicherheit der Vereinigten Staaten dar." Nach Afghanistan müsse nun Irak als Ziel in Betracht gezogen werden.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kamen in Deutschland im vergangenen Jahr die meisten Asylanträge - 17 167 - aus dem Irak. Im vergangenen Jahr sind deutlich mehr Asylbewerber nach Deutschland gekommen als in den Jahren davor. Insgesamt stellten 88 287 Personen einen Asylantrag.

Auch über Anlaufhäfen für den deutschen Marineverband, der Anfang des Jahres zum Horn von Afrika aufgebrochen war, gibt es nach Angaben des Ministers noch keine Entscheidung. Erneut wies Scharping darauf hin, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus lange dauern könne und dass das militärische Vorgehen nicht den wichtigsten Teil dieser Anstrengungen ausmache. "Im Übrigen bleibt es bei der Linie, dass wir uns weder drängeln noch ducken", sagte der Politiker in Berlin zu einer möglichen deutschen Beteiligung an weiteren Schritten.

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