Politik : Scharping ohne Truppen (Kommentar)

Soll das nun Tag für Tag so weitergehen, bis die Zukunftskommission der Bundeswehr am 23. Mai offiziell ihre Vorschläge präsentiert: immer neue Indiskretionen oder auch nur Spekulationen über Wehrpflichtigen-Zahlen und Standortschließungen - samt den unvermeidlichen Reaktionen von Freund und Feind über Sinn und Unsinn von Wehrpflicht oder reiner Berufsarmee? Das ist vor allem unerfreulich für Verteidigungsminister Scharping, dem die Führung der Debatte allmählich aus der Hand gleitet. Aber er darf sich am wenigsten beklagen, denn sein Haus hat sich an den Versuchen beteiligt, vorzeitig auf die Kommission Einfluss zu nehmen. Einigermaßen gelassen darf er die Meldungen über Standortschließungen und über die Auswirkungen der Wehrpflichtentscheidung auf den unmittelbar daran hängenden Zivildienst verfolgen. Es schadet nichts, wenn die Öffentlichkeit rasch begreift, dass die Reform nicht nur die Bundeswehr angeht, sondern Auswirkungen auf die ganze Gesellschaft haben wird. Mehr Sorge muss Scharping bereiten, dass sich in seiner eigenen Partei der Widerstand formt gegen sein politisches Hauptziel bei der Reform: die Wehrpflicht beizubehalten - und das nicht nur in einer kosmetischen Variante. Führende Sozialdemokraten in Bayern und Saarland äußern sich anders. Parteidisziplin ist hier nicht durchzusetzen. Fürs erste steht der Kanzler da hinter Scharping. Aber Gerhard Schröder hat schon mehrfach seine Anpassungsfähigkeit bewiesen, wenn es darum ging, Modernität zu demonstrieren. cvm

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben