Politik : Scharping setzt den Generalinspekteur vor die Tür - im schlechtesten Moment (Kommentar)

Robert Birnbaum

Am Dienstag hat er seinem Minister ein Eckwerte-Papier zur Zukunft der Bundeswehr vorgelegt, am Mittwoch ist seine eigene Zukunft Vergangenheit. Verteidigungsminister Rudolf Scharping schickt den Generalinspekteur der Bundeswehr, Hans-Peter von Kirchbach, in den Ruhestand. Das ist, erstens, nicht ganz unerwartet. Dass der Militär alter Schule und der Minister mit dem Ehrgeiz des Reformers nicht recht zusammenpassten, pfeifen schon seit geraumer Zeit die Rekruten auf den Kasernenhöfen. Aber der Zeitpunkt, zu dem der oberste Soldat den Laufpass bekommt, ist denn doch ungewöhnlich.

Kirchbach, der "Held der Oderdeiche", war noch ein Erbstück, das Scharping von seinem Vorgänger Volker Rühe übernommen hat. Der General hatte sich bewährt, als es darum ging, die Oderflut zurückzudrängen. Dass er ein konzeptioneller Kopf sei, hat nie jemand behauptet. Er tat sich denn auch schwer in dem neuen, politisch denkenden Führungsstab, den sich Scharping zusammengestellt hat. Kirchbach ist öffentlich seit langem nur im Umkreis seines Ministers zu sehen gewesen, wenn es der Form halber überhaupt nicht zu vermeiden war. Das ist die eine Seite.

Und trotzdem hat ihn Scharping damit beauftragt, ein Eckwerte-Papier zur Reform der Bundeswehr zu schreiben. Und hat ihn mit Vorgaben gefüttert. Die haben sich im Laufe der Zeit geändert. Vor allem die erwünschten Mannschaftsstärken, von denen Scharping so gerne behauptet, sie seien keineswegs das Wichtigste an der Reform, sind korrigiert worden - nach unten. Am Schluss blieben 290 300 Mann übrig.

Das sind mehr, als Scharping selbst wohl anpeilt; es sind viel mehr als die 240 000 Mann, die die Weizsäcker-Kommission vorgeschlagen hat. Ist das nun reiner Zufall? Oder ist es nicht vielmehr so, dass da ein unter Zeitdruck geratener Minister zwei Arbeitsgruppen auf Wegen hat wandeln lassen, die er von vornherein als Holzweg ansah? Dass ihm das nun erlaubt, sich als Wanderer auf dem goldenen Mittelweg zu präsentieren? Ist es nicht auch so, dass er den jetzt zum Kirchbach-Nachfolger aufgestiegenen Planungschef Harald Kujat Parallelkonzepte schreiben ließ, die im Gegensatz zu den beiden anderen nicht in den Papierkorb wandern werden?

Kujat wird nun also vielleicht seine eigenen Konzepte umsetzen dürfen. Und außerdem wird er, wenn die Bundeswehrreform umgesetzt wird, der erste Generalinspekteur der Bundeswehr sein, der nicht nur Minister-Berater ist, sondern auch militärische Befehlsgewalt in der Truppe hat. Und dafür ist, nebenbei, Kujat zweifellos weitaus besser geeignet als sein Vorgänger.

Wenn es aber nicht so war - warum hat Scharping dann Kirchbach nicht längst entlassen? Unauffälligere Termine hätten sich gewiss gefunden. Es hilft nichts: Die Sache hat Gschmäckle. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan. Souveränität buchstabiert man anders.

So wenig wie Scharpings Umgang mit der Weizsäcker-Kommission, so wenig überzeugen auch seine jüngsten Zahlenverwirrspiele: 100 000 Zivile und Soldaten soll die Bundeswehr weniger bekommen, macht 360 000 Mann. Davon sollen etwa 80 000 Zivilstellen sein - was aber, so Scharping gestern, bitteschön nicht bedeute, dass 280 000 Soldatenposten übrig bleiben würden: Mathematik nach Adam Rudolf Riese.

Das Sonderbarste ist, dass Scharping derlei Verwirrung und Ränke gar nicht nötig hätte. Was er an Reform in Gang gesetzt, teils schon verwirklich hat, ist hochbeachtlich. Leider riskiert er nun mit seinem Stil, dass es keiner merkt.

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