• Scharping-Sprecher Puhl über Finanzprobleme und Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr (Interview)

Politik : Scharping-Sprecher Puhl über Finanzprobleme und Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr (Interview)

Kanzler Schröder hat kürzlich gesagt: Er

Kanzler Schröder hat kürzlich gesagt: Er unterstütze eine EU-Eingreiftruppe und ein europäisches Transportkommando, zudem müsse die Bundeswehr zukunftsfähig gemacht werden. Das alles kostet sehr viel Geld, wie passt das mit dem gekürzten deutschen Wehretat zusammen?

Die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen ist eine Sache, die unabhängig davon ist, wie viel Geld das kostet. Die Verbesserung der europäischen Fähigkeiten ist ja eine Frage der Organisation. Die Frage ist, wie die vorhandenen Kapazitäten optimal genutzt werden können?

Nehmen wir das Projekt Transportkommando: Kapazitäten, wie Flugzeuge, die zur Verfügung gestellt werden, kosten doch Geld.

Nein. Das europäische Transportkommando kostet kein Geld. Das ist wie eine Behörde, die dafür sorgt, dass die vorhandenen Flugzeuge optimal eingesetzt werden. Eine solches Kommando gibt es in anderen Ländern, die gibt es aber auch bei uns. Man muss sie nur anders, rationeller gestalten.

Kann die Bundeswehr die Erwartungen der Nato nach größerem finanziellen Engagement erfüllen?

Nun, das kommt darauf an, wie Sie Erwartungen definieren. Die Entscheidung darüber, wie viel wir für was ausgeben, ist zunächst einmal Sache der Regierung und dann des nationalen Haushaltsgesetzgebers. Das wird auch in der Nato so akzeptiert. Es kommt ja auch darauf an, welche Erwartungen erfüllt werden sollen. Das obliegt dann der Regierung, ihre Schlüsse zu ziehen.

US-Verteidigungsminister Cohen hat auf der Kommandeurstagung die Kürzungen im deutschen Militärhaushalt kritisiert. Ist diese Kritik für die innenpolitische Debatte für den deutschen Verteidigungsminister nicht sogar hilfreich?

Cohen hat Deutschland nicht ausdrücklich kritisiert. Er hat die Bundeswehr ausdrücklich für ihre Leistungen gelobt. Die Kritik stand nicht im Vordergrund. Natürlich haben wir im Kosovo Erfahrungen gemacht und wie andere Defizite gesehen, aus denen wir unsere Schlüsse ziehen.

Welche Defizite?

Das betrifft zum Beispiel die Lufttransportkapazitäten oder die Möglichkeiten der eigenen Aufklärung. Da hapert es nicht nur bei uns, wir sind dabei, dies zu beheben.

Scharping hat gesagt, die Wehrstrukturkommission müsse schneller als geplant Ergebnisse vorlegen. Heißt das, er will rechtzeitig vor der Verabschiedung des Bundesetats im Frühjahr 2001 reagieren können?

Scharping selbst hat das nicht gesagt, sondern die Kommission hat dies so beschlossen. Niemand weiß, wie die Empfehlungen aussehen, aber sie werden mit Sicherheit Einfuss auf die Finanzplanung haben. So hat es das Kabinett ja auch vorgesehen.

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