Politik : Scharping verteidigt Ausstieg aus Panzer-Projekt

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Berlin (dpa). Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hält an seinem Entschluss fest, die Entwicklung des Schützenpanzers „Panther“ zu stoppen. „Die Entscheidung, einen neuen Schützenpanzer für das Heer bereits 2004 zur Verfügung zu stellen, ist getroffen und wird aufrechterhalten“, teilte sein Ministerium am Sonntag mit und wies damit einen Bericht der „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ zurück. Dem zufolge soll zwischen Scharping und Teilen seines Hauses ein Streit über den „Panther“-Ausstieg ausgebrochen sein.

Die deutsche Rüstungsindustrie will unterdessen laut „Spiegel“ einen neuen Anlauf unternehmen, um sich den milliardenschweren Auftrag doch noch zu sichern. Die Union kündigte an, im Falle eines Wahlsieges den „Panther“-Stopp rückgängig zu machen.

Das Verteidigungsministerium hatte das Rüstungsprojekt mit der Begründung gestoppt, die Entwicklung des neuen Schützenpanzers dauere zu lange. Die Industrie könne die ersten „Panther“ frühestens 2008 liefern. Benötigt würden sie aber bereits 2004. „Grundlage der Entscheidung war die Notwendigkeit, auf die Risiken in den Einsatzgebieten schnell zu reagieren“, hieß es in der Mitteilung vom Sonntag. Das Ministerium bekräftigte, dass Herstellung und Weiterentwicklung eines neuen Fahrzeugs in Deutschland erfolgen sollen.

Dem „Spiegel“ zufolge wollen die deutschen Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall DeTec an diesem Montag auf der Hardthöhe vorschlagen, einen ausländischen Panzer in Lizenz zu bauen. Als Favorit gelte der schwedische „CV 9030“, dessen nach Bundeswehr-Auffassung unzureichender Schutz gegen Minen derzeit von einem deutschen Ingenieurbüro verbessert werde. Wenn das neue Angebot rechtzeitig fertig werde, könne die Beschaffungsvorlage noch im September dem Haushaltsausschuss des Bundestages vorgelegt werden.

Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zufolge hatte die Rüstungsabteilung des Ministeriums vor einem Ausstieg aus dem von Staatssekretär Walter Stützle bereits gebilligten Projekt gewarnt. Stützle und Scharping hätten sich darüber hinweggesetzt und in einem Schreiben feststellen lassen, dass das Angebot der Unternehmen „nicht mehr den Anforderungen des Heeres“ entspreche. Die SPD-Verteidigungspolitikerin Verena Wohlleben kritisierte das „befremdliche Verhalten“ Scharpings. Noch vorletzte Woche sei im Verteidigungsausschuss des Bundestages der Eindruck vermittelt worden, der Minister halte an dem Projekt fest.

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