Politik: Scharping will die Amerikaner beruhigen

Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping bemüht sich in den USA darum, Besorgnisse über die europäischen Pläne für eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik abzubauen. Zum Auftakt eines dreitägigen Besuchs traf Scharping am Mittwochabend (Ortszeit) mit seinem US-Kollegen William Cohen zusammen. Am Donnerstag hatte sich der sozialdemokratische Minister in Washington mit Außenministerin Madeleine Albright, Präsident Bill Clintons Sicherheitsberater Sandy Berger und Senatoren verabredet.

Bei dem Gespräch im Pentagon ging es unter anderem um Lehren aus dem Kosovo-Krieg. Außerdem standen die US-Pläne für den Aufbau einer nationalen Raketenabwehr und ihre Auswirkungen auf den ABM-Vertrag von 1972 über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen auf der Tagesordnung. Moskau lehnt eine Änderung des Vertrages ab. Der deutsche Verteidigungsminister wollte sich dem Vernehmen nach für eine einvernehmliche Lösung aussprechen.

Die im amerikanischen Kongress geäußerte Sorge über den Aufbau einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und ein befürchtetes Auseinanderfallen in der Nato ist nach deutscher Auffassung unbegründet. Die Erfahrungen im Kosovo-Krieg haben nach dieser Sichtweise gezeigt, dass die Europäer vor allem ihre Fähigkeiten zur Früherkennung von Krisen ausbauen müssten.

Verteidigungsminister Scharping hatte unmittelbar vor den Vereinigten Staaten Russland besucht.