Politik : Schattenkanzler

Beck, Clement, Struck – Spekulationen um Schröders Nachfolge

Robert Birnbaum

Ein richtig konkreter Anlass ist nicht erkennbar dafür, dass auf einmal Peter Struck in der politischen Gerüchteküche als denkbarer Not-Kanzler gehandelt wird. Außer vielleicht, dass man in die jüngsten Aussagen des Amtierenden, seine eigene Zukunft betreffend, einen resignativen Unterton hineinlesen könnte: „Die Reformen sind wichtiger als ich“, hat Gerhard Schröder gerade dem Magazin „Focus“ gesagt. Allerdings zugleich hinzugefügt, dass er bei der Bundestagswahl 2006 durchaus gute Chancen sehe, die Mehrheit zu verteidigen.

Andererseits – spätestens seit sich Schröder die Macht mit dem neuen Parteichef Franz Müntefering teilen musste, sind Spekulationen über einen Kanzlerwechsel auch ohne jeden Anlass ein beliebtes Spiel rund um den Reichstag. Sie verbinden sich gemeinhin mit dem Stichwort „NRW“. Wenn die Landtagswahl im größten Bundesland Anfang 2005 für die SPD verloren ginge, stünde Rot-Grün eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat gegenüber, die ausnahmslos jedes Gesetz blockieren oder verändern könnte. Sollte also, so die Spekulation weiter, der Ausgang der NRW-Kommunalwahl in diesem Herbst schon diese Katastrophe andeuten, könnte ein Kanzlerwechsel als letzter Ausweg erscheinen, die Stimmung und die NRW-Wahl zu wenden.

Als Kanzler-Alternativen im Konjunktiv werden dann üblicherweise Kurt Beck, Ministerpräsident in Mainz, und Wolfgang Clement genannt, letzterer allerdings öfter von Spekulanten mit Unionsparteibuch als von den eigenen Leuten. Nun also auch Struck, einfach weil er als einer der wenigen Gewinnertypen im Kabinett Schröder gilt; absehbar ist, wann der erste den Namen „Müntefering“ vernehmbar flüstert.

Ob sich das Gewisper zum Grummeln und Lauterem steigert, wird nicht nur vom Verlauf der gut ein Dutzend Wahlen abhängen. Sondern auch davon, ob Schröder selbst vorher den Versuch macht, durch neue Gesichter seiner Politik ein neues Ansehen zu verleihen. Eine Kabinettsumbildung zur Mitte der Legislaturperiode, im Sommer oder frühen Herbst, war schon für die Vorgänger im Kanzleramt ein probates Mittel, Druck von sich abzuleiten. Sie wäre also auch ein Signal, dass Schröder es wirklich weiter wissen will.

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