Politik: Schavan nimmt ihren Hut

Berlin - Als Konsequenz aus der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit verzichtet Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) auf ihr Amt. Schavan habe ihr am Freitagabend den Rücktritt vom Amt angeboten, den sie „sehr schweren Herzens angenommen“ habe, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag in Berlin. Nachfolgerin Schavans, die acht Jahre lang amtierte, soll die scheidende niedersächsische Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) werden. Es ist der achte Wechsel in einem Ministeramt der aktuellen Regierung Merkel.

Schavan sei „eine der anerkanntesten und profiliertesten Bildungs- und Forschungspolitikerinnen unseres Landes, im Grunde die profilierteste Bildungspolitikerin“, sagte Merkel. „Bildung und Wissenschaft verdanken ihr viel.“ „Köpfe und Kreativität“ seien das Beste des Landes, und mit dem Namen Schavan blieben „viele Maßnahmen und Initiativen verknüpft, die diesen Schatz heben“.

Schavan bekräftigte, sie werde die Aberkennung ihres Doktortitels nicht akzeptieren und dagegen klagen. „Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht.“ Wenn eine Forschungsministerin gegen eine Universität klage, „dann ist das mit Belastungen verbunden, für mein Amt, für das Ministerium, die Bundesregierung und auch die CDU“. Dies wolle sie vermeiden. Künftig wolle sie sich auf ihr Bundestagsmandat konzentrieren. Die Universität Düsseldorf hatte am Dienstag entschieden, Schavan ihren vor 33 Jahren erworbenen Doktortitel abzuerkennen. In ihrer Dissertation „Person und Gewissen“ habe sie systematisch und vorsätzlich Gedanken anderer Autoren als eigene ausgegeben.

Merkel betonte, Schavans designierte Nachfolgerin Wanka bringe als promovierte Mathematikerin und langjährige Wissenschaftsministerin in Brandenburg und Niedersachsen „beste Voraussetzungen“ mit. „Ich habe mich gefreut, dass sie mir für diese Aufgabe zugesagt hat.“ Wanka, erste Ostdeutsche im Kabinett eines Westlandes, dankte Merkel „für das in mich gesetzte Vertrauen“. Persönlich bedauere sie den Rücktritt Schavans sehr. „Sie hat für die Bildung in Deutschland außerordentlich viel erreicht.“

Auch Wissenschaftler und sogar politische Gegner zollten Schavan großen Respekt für ihre Arbeit. Ihr Rücktritt wurde aber in ersten Reaktionen begrüßt. Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Bernhard Kempen, nannte ihn „notwendig und folgerichtig“. Für ihre politischen Leistungen verdiene Schavan allerdings Anerkennung. FDP-Parteichef Philipp Rösler erklärte, seine Partei habe „großen Respekt“ vor Schavans Entscheidung. „Ihre Leistungsbilanz bleibt unbestritten.“ Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete Schavan in der „Welt am Sonntag“ als „eine hochanständige und kompetente Kollegin, um die es mir außerordentlich leidtut“. Das „Rauf- und Runterschreiben von Personen“ sei „manchmal widerwärtig“, sagte er weiter. Die Grünen nahmen den Rücktritt laut Fraktionschef Jürgen Trittin „mit Respekt“ zur Kenntnis. AFP/dpa