Scherf-Nachfolge : Böhrnsen neuer Regierungschef in Bremen

Der SPD-Politiker Jens Böhrnsen ist neuer Regierungschef des Landes Bremen. Die Bürgerschaft wählte den bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Nachfolger des zurückgetretenen Regierungschefs Henning Scherf (SPD).

Bremen - Für den bisherigen SPD-Fraktionschef stimmten 62 Abgeordnete. Damit erhielt Böhrnsen nicht alle Stimmen der Regierungsfraktionen SPD und CDU, die im Landesparlament zusammen über 69 Sitze verfügen. 19 Abgeordnete stimmten gegen ihn, es gab keine Enthaltung. 2 der insgesamt 83 Abgeordneten fehlten.

Böhrnsen ist der siebte Regierungschef Bremens nach dem Zweiten Weltkrieg. Wie sein Vorgänger Scherf übernahm er auch die Ämter des Justizsenators und des Senators für kirchliche Angelegenheiten. Er hatte sich bei einer SPD-Mitgliederbefragung mit 72 zu 27 Prozent deutlich gegen Bildungssenator Willi Lemke als Scherf-Nachfolger durchgesetzt.

Bürgerschaftspräsident Christian Weber verlas zu Beginn der Sitzung ein Schreiben Scherfs, der sich zurzeit im Urlaub in Israel befindet. Darin teilte dieser seinen Rücktritt als Präsident des Senats, sein Ausscheiden aus dem Senat und seinen Verzicht auf ein Mandat in der Bürgerschaft mit. Der SPD-Abgeordnete und Landesvorsitzende Carsten Sieling sagte: «Hier ist ein Bürgermeister aus dem Amt geschieden, der als großer Bürgermeister in die Geschichte Bremens eingehen wird.» Er fügte hinzu: «Nach einem solchen Rücktritt muss es einen richtigen Neuanfang geben.»

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hartmut Perschau betonte aber: «Wir haben einen gemeinsamen Koalitionsvertrag. Da gibt es keine Zäsur.» Perschau erinnerte Böhrnsen daran, dass er als Regierungschef nicht mehr wie bisher als Fraktionsvorsitzender vorrangig die «Handschrift der SPD» in der Regierung im Blick haben dürfe. «Als Präsident des Senats stehen Sie für die große Koalition. Sie tragen die Verantwortung mit für beide Seiten.»

Böhrnsen leistete nach seiner Wahl den Amtseid. Eine Regierungserklärung ist erst in einer späteren Sitzung der Bürgerschaft vorgesehen. (tso/dpa)

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