Politik : Schily: Bis 2010 Moderner Polizeifunk

Barbara Junge

Berlin – Bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006, soviel scheint sicher, werden die deutschen Polizisten noch mit dem jahrzehntealten, ungeschützten und störungsanfälligen Knatterfunk arbeiten müssen – auch wenn dies das Sicherheitskonzept für die WM belastet. Damit sich die Einführung einer modernen digitalen Polizeifunktechnik in Deutschland nicht weiter verzögert, will Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) jetzt seinen Länderkollegen ein neues Finanzierungsmodell dafür vorlegen. Denn an der Frage, wer die neue Technik bezahlen soll, ist ihre Einführung bislang gescheitert.

Für Freitag kommender Woche hat Schily deshalb alle Länderkollegen zu einer Sonderkonferenz der Innenminister (IMK) nach Berlin geladen. Einziger Tagesordnungspunkt wird der Vorschlag des Ministers sein. Eine Sprecherin Schilys kündigte an, „der Innenminister wird mit konstruktiven Vorschlägen in die IMK gehen“, genaue Zahlen wollte sie aber nicht nennen. Schily dränge auf die „flächendeckende Einführung“ eines digitalen Systems. Und wie es aus dem Ministerium heißt, will er auch an dem 2004 aufgestellten Zeitplan festhalten. Das hieße, dass Deutschland bis etwa 2010 einen Polizeifunk hätte, wie er in nahezu allen anderen Ländern Europas längst im Einsatz oder im Aufbau ist – mit der digitalen Übertragung von Fahndungsdaten, einem Internetzugang und der Möglichkeit, dass Polizei und Feuerwehr im selben System kommunizieren. Anvisiert war ursprünglich 2006 als Starttermin. Polizei ist in der Bundesrepublik Ländersache, einen großen Teil der Gelder – geschätzt drei Milliarden Euro – müssen die Bundesländer geben. Über den Anteil des Bundes wird seit Jahren gestritten. Während etwa Bayern gerne 50 Prozent der Kosten aus dem Bundesetat finanziert sähe, hat der Bund eine Übernahme von rund 10 Prozent angeboten. Berichte, wonach Schily jetzt im Alleingang den Bundesgrenzschutz ausstatten wolle und insgesamt 33 Prozent zu zahlen bereit sei, wies das Innenministerium zurück.

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