Politik : Schily gibt Fehler zu

NAME

Berlin (Tsp). Bundesinnenminister Otto Schily hat im Zusammenhang mit dem Amoklauf in Erfurt eigene Fehler eingestanden. Schily sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“, es sei traurig, dass an den Aussagen des Lehrers Rainer Heise nun so heftige Zweifel geäußert würden. Aber „auch ich habe da einen Fehler gemacht, weil ich spontan vorgeschlagen habe, ihm das Bundesverdienstkreuz zu verleihen. Ich hätte mich vorher genauer informieren müssen.“

Schily gab sich zuversichtlich, dass es in Deutschland nicht zu Erfolgen von rechten Populisten wie in Italien, Frankreich und Holland kommen werde. Es gebe im deutschen Wahlsystem weder die Einladung zum spielerischen Umgang mit der Stimme wie in Frankreich noch eine Zersplitterung wie in Italien. Schily warnte aber davor, Fragen auszuweichen, „die von solchen Kräften aufgegriffen werden.“ Deren Erfolg sei auch Ergebnis politischer Korrektheit: „Wenn wir so reden, als sei jeder, der aus dem Ausland zu uns kommt, per se ein wunderbarer Mensch, dann gehen wir an der Wirklichkeit vorbei und machen extremistische Gruppierungen stark.“ Schily verteidigte die Gesetze zur inneren Sicherheit, die der Bundestag nach dem 11. September verabschiedet hat. Man werde sie aber in einigen Jahren überprüfen.

Die wachsende Unberechenbarkeit der Wähler hält Schily nicht unbedingt für besorgniserregend: „Der Wechselwähler ist im Prinzip eine positive Figur.“ Er selbst habe in seinem Leben auch schon verschiedene Parteien gewählt, nämlich SPD, Grüne und FDP.

SEITE 8

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben