Politik : Schilys Demut

Der Innenminister gibt zu: Die Fehlentscheidungen gehen auf meine Kappe

Robert Birnbaum

Aus bedrängter Position, wird sich Otto Schily gedacht haben, ist Angriff meist die beste Verteidigung. „Ich habe gelesen und gehört, dass man diese Entscheidung mit dem Wort ,Bauernopfer’ belegt“, knurrt der Bundesinnenminister. „Das ist eine falsche Bewertung.“ Ganz richtig wäre sie in der Tat nicht. Nach wochenlangem massiven Konflikt mit der eigenen Behörde über Umzugspläne nach Berlin hat Schily Ulrich Kersten als Chef des Bundeskriminalamts (BKA) entlassen und den bisherigen Leiter der Polizeiabteilung im Kieler Innenministerium, Jörg Ziercke, zum Nachfolger ernannt. Aber obwohl der Minister durchblicken ließ, dass er sich von Kersten über die Stimmungslage im BKA nicht hinreichend informiert fühlte – die Schuld daran, dass der Umzugsplan fürs Erste scheiterte, nimmt Schily voll auf sich: „Alle Entscheidungen, die er getroffen hat, gehen auf meine Kappe.“

Also auch alle Fehlentscheidungen – was Schily „in aller Demut, die mir eigen ist“, auch einräumt. Dass beschlossen worden sei, den brisanten Beschluss bis zuletzt nur in einem kleinen Kreis zu erörtern, zum Beispiel. Dass er und Kersten sich getäuscht hätten über die „Beharrungstendenzen“ der Kriminaler, die nicht aus Wiesbaden fortwollen und sich der Auflösung der BKA-Außenstelle in Meckenheim bei Bonn widersetzen. Kurz, dass der Versuch fehlgeschlagen ist, von oben mal eben den Umzug nach Berlin anzuordnen.

Dass Kersten nach diesem gescheiterten Coup das Vertrauen seiner Behörde nicht mehr hatte, zählt Schily zu den „objektiven“ Gründen, die die Entlassung des ansonsten ganz und gar untadeligen Fachmanns notwendig gemacht hätten – eine fürsorgliche Ablösung sozusagen. Kersten, der noch drei Jahre bis zur Pensionierung vor sich hat, soll nun eine wichtige internationale Aufgabe übernehmen. Dass er selbst als Minister auch zurücktritt oder etwa bei einer Kabinettsumbildung abgelöst werden könnte, weist Schily von sich: Das wäre eine berechtigte Frage, sagt er, wenn er sich nicht zutrauen würde, im weiteren Verfahren die „nötige Überzeugungsarbeit“ zu leisten. Aber das traut er sich zu, und „im Übrigen bin ich auch nicht vom BKA gewählt“.

Was das weitere Verfahren angeht, lässt Schily schon erkennen, dass ihm der ursprüngliche Plan nach wie vor der liebste wäre. Aber nach dem Aufstand der Kriminalbeamten hat er nun mal eine unvoreingenommene Überprüfung zugesagt, deren Ergebnis nicht der alte Plan sein kann. Allerdings auch nicht der Fortbestand des Status quo: „Dass es Veränderungen geben wird, steht außer Frage“, sagt der Minister. Nimmt man seine Worte zusammen, könnten die wohl ungefähr so aussehen, dass die – 1981 eigens in die Nähe des Regierungssitzes Bonn verlegte – Sicherungsgruppe an den neuen Regierungssitz umzieht und beträchtliche Teile der Fach- und Leitungsebenen auch, aber die Ermittlungsabteilungen am alten Ort bleiben können. Dass ein Kriminalfall wie das Mykonos-Attentat in Meckenheim bearbeitet worden sei, sagt Schily, habe der Aufklärung ja schließlich nicht geschadet.

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