Politik: Schlagabtausch auf offener Bühne

Für einen Moment hielt der Saal die Luft an. Angela Merkel hatte in ihrer Eröffnungsrede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Iran scharf kritisiert. Das Land habe im Atomstreit „mutwillig die ihm bekannten roten Grenzen überschritten“. Darauf meldete sich Irans stellvertretender Außenminister zu Wort und behauptete, man habe nie vorgehabt, nach Atomwaffen zu streben. Gleichzeitig nannte er die Anrufung des UN-Sicherheitsrates eine „Eskalation“ und wies auf ein Gesetz des iranischen Parlaments hin, in diesem Fall die freiwillige Kooperation mit der Atomenergiebehörde einzustellen.

Während Abbas Araghchi redete, versteinerte Merkels Gesicht zunehmend. Allen war klar, dass es sich hier um einen Schlagabtausch auf offener Bühne handelte – die Kanzlerin würde nicht umhin kommen, die Einlassungen des Iraners zu kommentieren. Jedes falsche Wort würde sofort um die Welt gehen. Merkel antwortete erneut mit scharfer Kritik am iranischen Präsidenten, dessen Rhetorik sie zuvor mit der der Nazis verglichen hatte. Und zum iranischen Gesetz meinte Merkel kühl, das müsse dann vielleicht geändert werden. Wie Merkel den Iraner abbügelte, war das häufigste Gesprächsthema auf der Sicherheitskonferenz. Besonders die Amerikaner zeigten sich beeindruckt über die Festigkeit und Entschlossenheit der Kanzlerin.

Die Münchner Konferenz ist ein Pulsmesser für den Zustand der transatlantischen Beziehungen. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer war nicht der Einzige, der verbesserte Beziehungen feststellte. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wollte sich dieser Stimmung nicht entziehen und beschränkte sich auf einen philosophischen Vortrag, in dem er den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus mit dem Kalten Krieg verglich. Die bleiernen Zeiten, so scheint es, sind vorbei. Die Entspannung hat mehrere Gründe. Die Amerikaner haben erkannt, dass ihre Kräfte allein nicht ausreichen für die Probleme dieser Welt. Dazu kommt die Macht des Faktischen. Irans Atomprogramm, der Wahlsieg von Hamas in Palästina, die zunehmende geopolitische Bedeutung Indiens und Chinas und die preistreibende Knappheit von Rohstoffen: Es gibt viele Herausforderungen.

Die wichtigste Veränderung liegt allerdings in Berlin. Zügig hat Merkel die deutsche Außenpolitik korrigiert. Dazu gehört ein neuer, kritischer Ton gegenüber Russland. Mancher rieb sich verwundert die Augen, mit welcher Selbstverständlichkeit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der am Sonntag mit Russlands Vize-Premier Sergej Iwanow auf dem Podium saß, die Russlandpolitik seines alten Chefs Gerhard Schröder dementierte und die immer repressivere Innenpolitik Russlands ebenso kritisierte wie die Tschetschenienpolitik.

Für Verblüffung hatte am Samstag US-Senator John McCain gesorgt, als er offen sagte, dass Russland keine Demokratie mehr sei und den Führern der G8-Staaten empfahl, nicht zum Gipfel nach Petersburg zu fahren. So weit wollten andere Redner nicht gehen. Aber es wurde von vielen als Befreiung empfunden, dass Deutschland wieder klare Worte gen Moskau richtet.

Wie wichtig die Amerikaner Europa neuerdings wieder nehmen, konnte man an der großen Zahl von Senats- und Kongressabgeordneten ablesen, die nach München gekommen war. Der demokratische Senator Joseph Liebermann zeigte sich besonders beeindruckt, mit welch klaren Worten Merkel ihre Haltung zu Iran aus der deutschen Geschichte herleitete. Ihr Vorschlag, der Nato das „Primat“ in den transatlantischen Debatten zu geben, bezeichnete er gar als „historisch“.

Manch einer wollte nicht gar so schnell von der Schröder’schen Außenpolitik lassen. So meinte etwa der SPD-Politiker Karsten Voigt, Koordinator im Auswärtigen Amt für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, Merkel habe nicht viel anderes gesagt als Schröder vor einem Jahr. „Sie hat bei den Amerikanern aber im Moment einen großen Vertrauensvorschuss“, meinte Voigt. Das dürfte wohl die wichtigste Veränderung in den transatlantischen Beziehungen sein.