Politik: Schlaglöcher

Forschung fördern statt Straßen zu bauen – so ließe sich der Aufbau Ost nach Ansicht des GrünenBundestagsabgeordneten Peter Hettlich schneller voranbringen. Rund 500 Millionen Euro ließen sich im Straßenbau einsparen, die sinnvoller eingesetzt werden könnten, argumentiert der Sprecher der Arbeitsgruppe Ost. Und das, ohne den Straßenbau völlig brachliegen zu lassen, sondern indem die Investitionen einfach auf Westniveau heruntergefahren würden. Seine Forderung begründet Hettlich mit der Studie „Jobmaschine Straßenbau?“. Die Untersuchung belegt, dass es keinen nachweisbaren wirtschaftlichen Aufschwung durch den Straßenbau in Ostdeutschland gegeben hat, auch wenn Landkreise besser erreichbar waren. Sogar negative Folgen seien zu beobachten gewesen, heißt es in der Studie: So habe der Bau von Autobahnen zu Verlagerungen von Gewerbestandorten innerhalb von Regionen geführt. Außerdem könnten durch kürzere Fahrzeiten konkurrenzfähigere Anbieter aus den alten Ländern strukturschwache Regionen in Ostdeutschland besser erreichen – und so ostdeutsches Gewerbe vom Markt verdrängen. Hettlich setzt sich deshalb dafür ein, auch auf weitere Standortfaktoren zu achten: etwa die Förderung von Forschungseinrichtungen. ce

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