Politik : Schlankes, schönes Land

Von Moritz Döbler

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Es ist keine zwei Jahre her, da zählte Deutschland mehr als fünf Millionen Arbeitslose. Drei Monate lang war eine Fünf vor dem Komma. Es war der Anfang vom Ende der Regierung Schröder. Eine turbulente Zeit. Nun ist das erste Mal seit vier Jahren wieder eine Drei vor dem Komma, und erstaunlich daran ist auch: Die Zufriedenheit mit der Politik hat sich nicht in dem Maße verbessert, wie diese Angstzahl gesunken ist.

Das ist ungerecht. Es ist auch die „Agenda 2010“, die zu diesem Erfolg geführt hat. Gerhard Schröder hat die richtigen Reformen angeschoben, so spät sie kamen und so groß die Versprechen waren, die ihnen vorauseilten. Und ebenso ungerecht ist es, Angela Merkel nicht für die Besserung der Lage am Arbeitsmarkt zu loben. Zumindest hat sie da nichts falsch gemacht, nichts verhindert, hat die Reformen ihres Vorgängers fortgesetzt. Selbst die Erhöhung der Mehrwertsteuer zum Jahreswechsel scheint sich nun doch nicht so katastrophal auszuwirken – das sagen jedenfalls viele der Experten, die sie vorher gegeißelt haben. Vermutlich hat allein die Tatsache, dass es überhaupt einen Regierungswechsel gab, die Wirtschaft schon beflügelt.

Aber es ist falsch, allein Gerhard Schröder oder / und Angela Merkel für die niedrigen Arbeitslosenzahlen zu loben. Arbeitsmarktpolitik wird überschätzt. Seit Erfindung der aktiven Arbeitsmarktpolitik erlebt Deutschland das Phänomen der Massenarbeitslosigkeit. Oder war es andersherum? Jedenfalls haben fast alle Großversuche, Arbeitslose mit staatlicher Hilfe in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen, wenig bis nichts gebracht. Manche schaden. So renovieren Ein-Euro-Jobber Schulen, während Malermeister arbeitslos werden.

Dass Deutschland auf einmal so gut dasteht, dass die Arbeitslosigkeit zurückgeht, die Wirtschaft wächst, die Steuereinnahmen sprudeln, die Neuverschuldung sinkt – das ist nicht vor allem die Folge von Entscheidungen im Kanzleramt. Die brummende Weltkonjunktur bringt eben auch den Exportweltmeister auf Trab. Dass aber Deutschland im Vergleich mit anderen Industrienationen nun zunehmend besser dasteht, hat vor allem zwei Gründe: Zum einen haben die deutschen Unternehmen ihre Effizienz extrem gesteigert. Das war ein schmerzhafter Prozess, da wurden Strukturen und Träume zerschlagen. Doch dass Siemens keine Handys mehr herstellt, mag am Ende für Siemens und sogar für den Standort Deutschland die richtige, eine weise Entscheidung sein. Billig können andere besser.

Vor allem aber haben die Bürger über Jahre hinweg den Gürtel enger geschnallt. Vielleicht hängt die gefühlte Inflation bei der Einführung des Euro damit zusammen – viele haben auf einmal gemerkt, dass sie weniger Geld als früher haben. Die verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte sind seit der Wiedervereinigung leicht gesunken, nicht gestiegen, hat das Statistische Bundesamt gerade erst errechnet. Diese Nachricht können die meisten Deutschen bestätigen.

„Wir müssen um so viel besser sein, wie wir teurer sind“, sagt die Kanzlerin gerne. Inzwischen hat sich an beiden Stellen der Gleichung etwas getan. Wir sind eben nicht mehr so viel teurer, wie wir es mal waren (und die anderen sind auch nicht mehr ganz so billig). Und Deutschland hat sich erheblich reformiert. Viele werden den Gürtel nun etwas lockern wollen – im Frühjahr legt die IG Metall ihre Forderung für die neue Tarifrunde vor. Doch eigentlich steht Deutschland die schlanke Figur ganz gut.

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