Schlappe für Trump : Abstimmung über Obamacare im US-Kongress verschoben

Weil sich die Anzeichen dafür mehrten, dass Donald Trump im eigenen Lage keine Mehrheit für eine Reform des Gesundheitssystems zusammenbekommt, wurde die Abstimmung vertagt.

Nicht nur Bürger protestieren gegen die Abschaffung von Obamacare. Auch die Republikaner sind sich nicht einig.
Nicht nur Bürger protestieren gegen die Abschaffung von Obamacare. Auch die Republikaner sind sich nicht einig.Foto: Kevin Lamarque/Reuters

Das US-Repräsentantenhaus hat die Abstimmung über das neue Gesundheitssystem verschoben. Das Votum werde nicht wie geplant am Donnerstag stattfinden, hieß es aus dem Kongress. Nach Angaben des Weißen Hauses soll nun am Freitagmorgen über die Abschaffung der als „Obamacare“ bezeichneten Gesundheitsreform von Donald Trumps Vorgänger Barack Obama abgestimmt werden. Es ist Trumps erster bedeutender Gesetzgebungsprozess nach der Amtsübernahme.

Hintergrund der Terminverschiebung sind Unstimmigkeiten innerhalb der Republikanischen Partei, in deren Reihen es Bedenken gegen das neue Krankenversicherungsmodell gibt, das an die Stelle des Obama-Systems treten soll. Noch wenige Minuten vor der Bekanntgabe der Verschiebung des Votums hatte Trump erklärt, die Reform werde am Donnerstag das "Desaster namens Obamacare" abschaffen. Nachdem die Verschiebung bekanntgegeben wurde, erklärte ein Vertreter des Weißen Hauses dann nochmals, er sei zuversichtlich, dass der Gesetzentwurf angenommen werde.

Das als "Obamacare" bezeichnete System abzuschaffen und durch ein stärker marktwirtschaftlich ausgerichtetes System zu ersetzen, war eines von Trumps zentralen Wahlkampfversprechen. Gemäßigte Abgeordnete lehnen die geplanten Einschnitte ab, erzkonservativen gehen sie nicht weit genug. An den Märkten gilt das Gesetz als Test, ob Trump seinen versprochenen Umbau des Staates - insbesondere die große Steuerreform - umsetzen kann. (AFP, Reuters)

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