• Schlechte Noten für familienpolitische Leistungen: Steinbrück will gesamte Familienpolitik auf den Prüfstand stellen

Schlechte Noten für familienpolitische Leistungen : Steinbrück will gesamte Familienpolitik auf den Prüfstand stellen

Im Falle seines Wahlsieges will SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die gesamte Familienpolitik überprüfen und nicht nur einzelne Instrumenten verändern. So viel Geld wie möglich solle in die Kinderbetreuung gesteckt werden.

Peer Steinbrück will das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand stellen.
Peer Steinbrück will das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand stellen.Foto: dpa

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Fall eines Wahlsieges das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand stellen. „Wir brauchen eine Umstellung der Familienpolitik“, sagte Steinbrück „Spiegel online“. „In Zukunft kann es nicht darum gehen, an einzelnen Instrumenten herumzustricken.“ Die SPD wolle so viel Geld wie möglich in die Infrastruktur stecken. „Der Fokus muss auf einer verbesserten Betreuung liegen. Sowohl im Kleinkindbereich als auch in der Schule.“ Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Sibylle Laurischk (FDP), plädierte für ein „Kinderbasisgeld“, eine unkomplizierte Grundleistung, die bei den Kindern tatsächlich ankomme. „Wir müssen erkennen, dass wir mit vielen Leistungen Gutes wollen, aber nicht wirklich erreichen“, sagte die FDP-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montag).
Ein von der Bundesregierung beauftragter Gutachterkreis kommt nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zu dem Schluss, dass viele Familienleistungen wie Kindergeld und Ehegattensplitting untauglich und wirkungslos sind. (dpa)

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