Schleswig-Holstein : "Dänen-Ampel" immer wahrscheinlicher

Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein läuft alles auf eine Regierungskoalition aus SPD, Grünen und SSW hinaus. Doch die CDU als stärkste Partei beharrt auf ihrem Regierungsauftrag.

Der SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig (l.), und der Spitzenkandidat von Buendnis 90/Die Gruenen fuer die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Robert Habeck, begrüßen sich am Montag in Kiel.
Der SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig (l.), und der Spitzenkandidat von Buendnis 90/Die Gruenen fuer die Landtagswahl in...Foto: dapd

Die SPD wird am Donnerstag in Kiel Sondierungsgespräche mit den Grünen führen und am Tag darauf mit dem SSW, der Partei der dänischen Minderheit. Einen Tag nach der Wahl sagte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig am Montag: „Wir werden einen Koalitionsvertrag zimmern, der fünf Jahre hält.“ Auch mit einer Stimme Mehrheit sei eine ausgezeichnete Politik möglich. Im Landtag hätte die „Dänen-Ampel“ exakt die notwendige absolute Mehrheit von 35 der insgesamt 69 Sitze.

Die SPD bot Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) am Abend auch offiziell Sondierungsgespräche über die von allen drei Parteien angestrebte gemeinsame Koalition an. Der Landesvorstand fasste in Kiel einen entsprechenden Beschluss. „Die Zuversicht ist sehr groß, dass wir eine sehr stabile Mehrheit hinbekommen werden“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner. Grüne und SSW hatten bereits im Laufe des Tages Zustimmung zu den Sondierungsgesprächen signalisiert. Bei entsprechendem Ausgang will die SPD am nächsten Montag Koalitionsverhandlungen beschließen. Der neue Ministerpräsident soll am 12. Juni gewählt werden.

So wählt Schleswig-Holstein
Ernüchterung in den Gesichtern der SPD-Mitglieder.Weitere Bilder anzeigen
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06.05.2012 16:12Ernüchterung in den Gesichtern der SPD-Mitglieder.

Die beiden Wunsch-Koalitionspartner bekräftigten ihre Entschlossenheit für das Dreierbündnis. Die Landesvorstände von Grünen und SSW nahmen das Gesprächsangebot der SPD an. Es wäre das erste Mal in der Geschichte Schleswig-Holsteins, dass der SSW sich direkt an einer Landesregierung beteiligt. Die Piraten, die erstmals in den Landtag mit sechs Abgeordneten kommen, signalisierten zudem, sie seien zu Gesprächen über die Tolerierung einer „Dänen-Ampel“ bereit. Albig kündigte offene und konstruktive Gespräche mit der Piratenpartei an, die eine wichtige politische Kraft sei. Er wolle zuhören, welche Vorstellungen sie habe.

Unterdessen beharrt die CDU als stärkste Partei auf der Regierungsbildung - sie bekam nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 30,8 Prozent und damit etwas mehr als die SPD mit 30,4 Prozent. Beide Parteien haben 22 Mandate. Der CDU-Landesvorstand beschloss am Abend, SPD, Grünen und der FDP Gespräche für eine Regierungsbildung anzubieten. Die Einladungsschreiben seien keine Zweizeiler, sondern würden die für die CDU wichtigen Handlungsfelder wie die Haushaltskonsolidierung und die Energiewende darstellen, sagte Spitzenkandidat Jost de Jager. Die CDU stelle sich nicht auf eine Oppositionsrolle ein.

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