Schleswig-Holstein : SPD in Kiel einigt sich auf Landesliste

SPD-Größen sprechen gern davon, dass sie "auf Sieg und nicht auf Platz spielen". Für Schleswig-Holsteins Sozialdemokraten verschleiert das Motto wohl eher die Realität, dass es bei den Landtagswahlen am 27. September wohl anders als 2005 nicht mehr gelingen wird, aus 40 Wahlkreisen gleich 16 Direktmandate zu holen. Daher kommt der Landesliste der Partei ein größeres Gewicht zu.

Dieter Hanisch

Lübeck - Mit Spannung wurde am zweiten Tag des Sonderparteitages in Lübeck die Verabschiedung der Liste beobachtet. Nicht alle Interessengruppen fühlten sich dabei gerecht bedient. Bis Listenplatz 20 darf man sich noch Hoffnung auf einen Einzug ins Landesparlament machen. Hinter dem Spitzenkandidaten Ralf Stegner belegen die beiden von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) vor knapp zwei Wochen entlassenen Ex-Minister Gitta Trauernicht und Lothar Hay die Positionen zwei und drei. Auf den Folgeplätzen wollte der Landesvorstand möglichst alle Wählerspektren, regionale Gesichtspunkte sowie die Frauenquote berücksichtigen. Dabei blieben Vertreter der Arbeitsgemeinschaften auf der Strecke, wie sich ein Juso-Vorstandsmitglied beklagte. Trotzdem gab es keine Gegenkandidaturen, weil bei der SPD in dem verkürzten Wahlkampf alles der eigenen Geschlossenheit untergeordnet wird.

Die Jusos feierten dennoch einen Triumph, denn in dem Programmentwurf für die nächste Wahlperiode wurde auf Antrag der Partei-Youngster die Rückkehr zu einem individualisierten Kurssystem anstelle der noch unter der SPD-Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave beschlossenen Profiloberstufe zementiert.

Themenschwerpunkte sind die Bereiche Soziales, Arbeit, Bildung und Klima/Energie. Beim Klima ist man sich einig mit Bündnis 90/Grünen. Unter anderem wird eine unterirdische Kohlendioxid-Speicherung rigoros abgelehnt, wohl wissend, dass dies von der Linie der Bundes-SPD und der von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel abweicht. Für Anfang September hat Stegner die Ankündigung eines Kompetenzteams angekündigt.

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