Schleswig-Holstein : Stegner tritt in Kiel als Innenminister zurück

Der scharfe Profilierungskurs von Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner hinterlässt Spuren. Sogar aus den eigenen Reihen stößt er auf Widerstand.

Dieter Hanisch

Kiel - Schleswigs-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner ist am Dienstag als Innenminister der großen Koalition in Kiel zurückgetreten. Er wird künftig die SPD- Fraktion im Landtag leiten. Der bisherige Fraktionschef Lothar Hay übernimmt im Gegenzug das Amt des Innenministers. Bei der Wahl zum Fraktionschef erhielt Stegner 20 von 29 Stimmen. Sechs Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Die Gegenstimmen gelten als Beleg dafür, dass Stegner mit seinem scharfen Profilierungskurs auch in den eigenen Reihen auf Widerstand stößt.

Stegners Rückzug aus dem Kabinett war nach wochenlangen Auseinandersetzungen im vergangenen September vereinbart worden. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hatte gedroht, wenn der ständig bei den Christdemokraten aneckende Stegner nicht die Regierung verließe, würde die Koalition platzen. Stegners Rückzug ist allerdings nur einer auf Zeit – schon 2010 will er Carstensen als Ministerpräsident herausfordern.

Als Innenminister hatte Stegner kaum ein Thema ausgelassen, um sich inhaltlich vom Koalitionspartner abzugrenzen, auch als Fraktionschef wird sich der 48- Jährige mit verbalen Attacken gegen die CDU wohl kaum zurückhalten. Der neue Innenminister Lothar Hay dagegen ist für seine integrierende Art bekannt, mit der er die SPD-Fraktion seit 1998 fest zusammenhielt. Nur ein einziges Mal gelang ihm das nicht: Am 17. März 2005 verweigerte ein bis heute nicht bekannter Abtrünniger bei der Ministerpräsidentenwahl in mehreren Wahlgängen Heide Simonis die Stimme und zwang sie so zum Abdanken. Hay sitzt in der Föderalismuskommission II, ist aber darüber hinaus bundespolitisch noch nicht eingeführt.

Eigentlich zieht der 57-Jährige die leiseren Töne vor, will sich deswegen aber dennoch als durchsetzungsstark verstanden wissen: „Ich bin ein anderer Typ, habe einen anderen Stil, eine andere Handschrift; inhaltlich trennt mich aber nichts von meinem Vorgänger“, versichert der Flensburger. Dieter Hanisch

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