Schloss Bellevue : Immobilie des Monats

Der neue Bundespräsident soll am 30. Juni gewählt werden. Union und FDP wollen einen aktiven Politiker als Nachfolger von Horst Köhler. Kanzlerin Merkel favorisiert offenbar eine Nominierung von Ursula von der Leyen.

Stephan Haselberger
Alle für einen - aber auch einer für alle? Christian Wulff (2. v. r.) bei der Präsentation in Berlin.Weitere Bilder anzeigen
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13.06.2010 17:15Alle für einen - aber auch einer für alle? Christian Wulff (2. v. r.) bei der Präsentation in Berlin.

Berlin - Einen Tag nach dem überraschenden Rückzug von Bundespräsident Horst Köhler hat in der schwarz-gelben Koalition die Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt begonnen. In den Reihen von Union und FDP wurden am Dienstag etliche Kandidaten gehandelt, darunter Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU). Nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder will Schwarz-Gelb einen aktiven und erfahrenen Politiker für das höchste Staatsamt nominieren. „Wir werden in den nächsten Tagen eine qualifizierte Persönlichkeit suchen aus der aktiven Politik heraus“, sagte der CDU-Politiker.

Der nächste Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt. Für diesen Tag hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Bundesversammlung einberufen. Es ist der letztmögliche Termin, den das Grundgesetz zulässt. Gemäß der Verfassung muss innerhalb von 30 Tagen nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten über den oder die Nachfolgerin entschieden werden. Union und FDP verfügen in der Bundesversammlung trotz der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen über eine deutliche Mehrheit.

Bei einem vierstündigen Gespräch von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mit den Vorsitzenden von FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer, am Dienstag im Kanzleramt soll keine Vorentscheidung über die Nachfolge Köhlers gefallen sein. Regierungskreise beteuerten, es seien lediglich technische Fragen der Bundespräsidentenwahl angesprochen worden. Die Runde wenige Tage vor der Haushaltsklausur sei schon vor längerer Zeit angesetzt gewesen. FDP-Chef Westerwelle versicherte: „Es gibt überhaupt gar keine Vorfestlegung.“

In den Regierungsparteien CDU, CSU und FDP wurde am Dienstag aber bereits heftig über mögliche Kandidaten spekuliert. Im Gespräch waren neben den Ministern Schäuble und Leyen auch der Ministerpräsident von Niedersachsen, Christian Wulff, sowie Bundestagspräsident Lammert. Wie es hieß, favorisiere Kanzlerin Merkel eine Nominierung von Leyen. Der Arbeitsministerin könnte im Amt der nordrhein-westfälische CDU-Politiker Jürgen Rüttgers folgen. Am Abend beriet das FDP-Präsidium über die Vorschläge, Entscheidungen fielen jedoch nicht. Leyen selbst legte sich nicht fest. Schäuble sagte zu den Spekulationen: „Ich hätte gar keine Idee, was ich im Schloss Bellevue jetzt machen soll, zumal mich der amtierende Bundespräsident nicht zu einem Gespräch eingeladen hat über die Finanzkrise.“

Wenn Union und FDP einen aktiven Politiker aus ihren Reihen für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, wird die SPD einen eigenen Kandidaten aufstellen. Das machte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag deutlich. In SPD-Kreisen hieß es, man wolle sich mit den Grünen auf einen gemeinsamen Bewerber einigen. Spekulationen über eine mögliche Kandidatur des früheren Finanzministers Peer Steinbrück, wurden als unsinnig zurückgewiesen. Der frühere Fraktionsvorsitzende der Grünen, Rezzo Schlauch, brachte auf bild.de Ex-Außenminister Joschka Fischer ins Gespräch. Die Linkspartei kündigte an, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen.

Köhler verabschiedete sich am Tag nach seinem Rücktritt bei einem Besuch im Schloss Bellevue von seinen engsten Mitarbeitern. Auf eine offizielle Abschiedszeremonie wird er möglicherweise verzichten. Nach einem Bericht der dpa hat Köhler noch nicht darüber entschieden, ob er mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Schloss Bellevue geehrt werden will.

Köhler hatte als Grund für seinen Rücktritt am Montag die Kritik an seinen missverständlichen Formulierungen zum Einsatz der Bundeswehr im Ausland genannt. Welcher Aufgabe er sich in Zukunft widmen wird, ist bislang unklar. Bundespräsidenten erhalten ihre Bezüge auch nach Ende ihrer Amtszeit bis zum Lebensende.

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