Politik : Schmidt droht Vätern, die nicht erziehen

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Berlin Familienministerin Renate Schmidt (SPD) will staatliche Leistungen für Eltern nur dann voll bezahlen, wenn zeitweise auch der Vater für die Erziehung des Kindes seinen Beruf aufgibt. Nur dann solle das von der SPD für die kommende Legislaturperiode geplante einkommensabhängige Elterngeld zwölf statt nur elf Monate lang ausgezahlt werden, sagte Schmidt am Mittwoch in Berlin: „Einen Monat muss verbindlich der Vater machen.“ Die Bedingung, die später wie in Schweden auf die Dauer von zwei Monaten verlängert werden könnte, soll einen Anreiz schaffen, damit sich mehr Väter an der Erziehungsarbeit beteiligen.

Die Ministerin bezifferte am Dienstag auch erstmals die Obergrenze der geplanten Lohnersatzleistung (1800 Euro monatlich) und die Höhe des Sockelbetrags (750 Euro), den betreuende Mütter oder Väter erhalten sollen, die zuvor nicht berufstätig waren oder nur wenig verdient haben. Damit würden vor allem Alleinerziehende unabhängig vom Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, sagte Schmidt.

Das einkommensabhängige Elterngeld soll das bisherige Erziehungsgeld (maximal 450 Euro) ersetzen und jungen Menschen die Entscheidung für Kinder erleichtern. Laut Schmidt soll die Leistung 67 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens betragen. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) begrüßte die Pläne und kündigte eigene Initiativen des Landes zur Stärkung von Familien an. Scharfe Angriffe richtete Schmidt gegen die Wahlaussagen der Union. Der versprochene Rentenbonus von 50 Euro pro Kind sei „in den Sand gesetztes Geld“ und werde niemanden dazu bringen, sich für ein Kind zu entscheiden, sagte sie. Der Bonus sei „nicht das, was die Familien brauchen und wonach sie rufen“.hmt

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