Politik : Schmidt wünscht Koalition Mut für Gesundheitsreform

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Berlin/Dresden - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat vor den entscheidenden Gesprächen zur Gesundheitsreform vor zu großen Kompromissen gewarnt. „Nächste Woche wird sich die Koalition Ziele setzen müssen“, sagte die SPD-Politikerin am Freitag in Dresden. Es gehe darum, ob Union und SPD den Mut hätten, sich auf „mehr als den kleinsten gemeinsamen Nenner“ zu einigen.

Die Spitzen der Koalition beraten kommende Woche zunächst ohne Schmidt über den Fahrplan und die Grundzüge der geplanten Reform. Die Ministerin hält einen Kompromiss für möglich. „Man kann die Probleme auf verschiedenen Wegen lösen, man muss sich auf die Instrumente einigen.“

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Schmidt werden vor dem Treffen über die Reform sprechen. Ein Datum nannte Schmidt nicht. Sie fühlt sich nach eigenen Angaben nicht „ausgebootet“. „Ich bin nicht Partei- und Fraktionsvorsitzender.“ Diese Runde lege fest, wie die Arbeit in Fraktion und Partei abgestimmt werde, wie eine Arbeitsgruppe aussehe und inwieweit die Länder beteiligt würden. „Sie müssen die eigenen Leute mitnehmen“, sagte Schmidt. dpa

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