Politik : Schneiderhanwarnt vor Taliban

Berlin - Die radikalislamischen Taliban in Afghanistan sind nach Meinung des Bundeswehr-Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan mit militärischer Gewalt nicht zu bezwingen. In einer offenen Fraktionssitzung der SPD zum Thema Afghanistan sagte der höchste Offizier der Bundeswehr nach Angaben von Teilnehmern am Dienstag, das Problem der Taliban könne rein militärisch nicht gelöst werden. Dies sei selbst für den Fall nicht möglich, dass die westliche Militärpräsenz in Afghanistan verdoppelt oder verdreifacht werde. Die Sitzung war zur Information von SPD-Abgeordneten angesetzt worden. Am Freitag entscheidet der Bundestag über die Verlängerung der Mandate für die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) und die Aufklärungs-Tornados der Bundeswehr.

Schneiderhan erklärte den Angaben zufolge, die Taliban könnten lediglich zurückgedrängt und eingedämmt werden. Die Rolle des Militärs erläuterte der Offizier am Beispiel eines von den Taliban angegriffenen Staudamms. Das Militär könne das Wiederaufbauprojekt schützen und darauf setzen, dass die afghanische Bevölkerung davon profitiere. Diese Erfahrung werde wiederum das Vertrauen der Afghanen stärken und den Einfluss der Taliban allmählich zurückdrängen. Der Generalinspekteur wandte sich gegen Überlegungen zur Aufstockung des deutschen Kontingents. Die Bundeswehr sei in ausreichender Stärke in Afghanistan vertreten.

Im Bundestag zeichnete sich am Dienstag eine breite Zustimmung zur Verlängerung der Mandate ab. Die Fraktionen und Union und SPD sprachen sich fast einhellig dafür aus. Bei den Grünen stimmten 15 Abgeordnete mit Ja, 26 enthielten sich, sieben stimmten mit Nein. Ein Sonderparteitag der Grünen hatte kürzlich die Fraktion aufgefordert hatte, der Verlängerung von Isaf nicht zuzustimmen, weil die umstrittenen Tornado-Flüge damit gekoppelt sind. Die Fraktionsführung sicherte daraufhin zu, eine Mehrheit werde nicht zustimmen. hmt

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