Politik : Schönbohm: Wir haben uns alle geirrt

CDU-Politiker nennt Feldzug falsch

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Berlin (bib/clk). Erstmals hat sich ein CDUPolitiker von der bisherigen Irak-Politik seiner Partei distanziert. Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm nannte den Feldzug im Irak „rückblickend gesehen falsch“. Schönbohm selbst hatte kurz nach Kriegsausbruch im März 2003 eine Solidaritätsadresse an US-Präsident George W. Bush unterzeichnet. Am Montagabend sagte er in der N24-Sendung „Was erlauben Strunz“: „Man hat damals auf der Basis vorgetragener Fakten eine Entscheidung getroffen, und die Fakten haben nicht gestimmt.“ Das CDU-Präsidiumsmitglied wollte das aber ausdrücklich nicht als Kritik an CDU-Chefin Angela Merkel verstanden wissen. Es sei immer nur um die Frage einer politischen Unterstützung für den Verbündeten gegangen. Merkel habe sich damals „richtig entschieden“. In einem Punkt hätten sich aber „alle geirrt“. Die Begründung von US-Außenminister Colin Powell, dass es um die Suche nach Massenvernichtungswaffen gegangen sei, sei falsch gewesen. Merkel sagte hingegen am Montag, „niemand hat damals gewusst, ob es Massenvernichtungswaffen im Irak gibt oder nicht.“ Sie hielt an ihrer Kritik an Bundesregierung fest, die sich in der Irakdebatte zu früh gegen einen Krieg ausgesprochen habe. Indirekt kritisierte sie aber auch die USA: „Ich empfinde das Fehlen politischer Lösungen nach dem militärischen Eingreifen als großes Vakuum.“

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