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Politik: Scholz und Clement müssen kämpfen

Vor dem Parteitag: SPD-Führung will Generalsekretär halten – baut aber vor

Bochum. Vor dem heute beginnenden Parteitag in Bochum hat sich die SPD-Spitze in einer Vielzahl von Gesprächen darum bemüht, die Wiederwahl des Vizevorsitzenden Wolfgang Clement und von Generalsekretär Olaf Scholz zu sichern. Beide gelten als gefährdet. Clement hatte bereits beim letzten Mal, vor zwei Jahren, das zweitschlechteste Ergebnis. Weniger Stimmen erhielt nur Rudolf Scharping, der nicht mehr für die Führung kandidiert. Scholz, vor einem Jahr mit 91 Prozent der Stimmen gewählt, muss jetzt um ein vertretbares Ergebnis bangen. Parteiinterne Prognosen sahen noch am Sonntag um die 60 Prozent für Clement und Scholz voraus. Allerdings wurden auch Überraschungen nicht ausgeschlossen.

Aus mehreren Landesverbänden gibt es Rücktrittsforderungen an Scholz. Clement wiederum sei, so heißt es, zeitweise gedrängt worden, seinen Platz als Schröders Vize für Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Harald Schartau zu räumen. In NRW wird 2004 und 2005 gewählt; Schartau sollte als Chef des mitgliederreichsten SPD-Verbandes gestärkt werden.

Es gibt aber auch Planungen für den Fall, dass Scholz nicht zum Generalsekretär wiedergewählt wird. Dafür ist Schartau im Gespräch. Der Generalsekretär wird vom Parteivorsitzenden, Kanzler Schröder, vorgeschlagen. Sollte Scholz wider Erwarten durchfallen, wäre Schröder geschwächt. Mit diesem Argument wird zur Zeit für Scholz geworben. Clement wiederum gilt als Modernisierer und insoweit als wichtiger Weggefährte Schröders.

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