Politik : Schröder - der versuchte Held (Leitartikel)

Tissy Bruns

Fast hat er im letzten Jahr das Zweifeln gelernt, der niedersächsische Genosse, der Gerhard Schröder einmal ein "politisches Trüffelschwein" genannt hat. Aber in diesen Tagen beweist der Kanzler, dass er sie doch hat: die Nase, das Gespür. Da hat einer zugepackt, einen Großbetrieb, Tausende Arbeitsplätze und nebenher viele Mittelständler gerettet. Der Held der Stunde heißt Gerhard Schröder, und er genießt sie sichtlich, diese Aura des Erfolgs, die vor unangenehmen Fragen schützt. Zum Beispiel der, ob es gerade dieser Erfolg sein könnte, der Schröder in Versuchung bringt, unerledigte Probleme weiter links liegen zu lassen. Die SPD etwa, die ihren Vorsitzenden ein halbes Jahr skeptisch beobachtet hat - und ihn nun bejubelt.

Die erfreulichste Nebenwirkung der Operation Holzmann ist sicher diese Botschaft an den bevorstehenden SPD-Parteitag: Jawohl, ein sozialdemokratischer Bundeskanzler sorgt für Gerechtigkeit. Wenn die SPD regiert, greift der Staat ein und sorgt für die kleinen Leute. Und wenn Schröder etwas ankündigt, dann folgt auch die Tat, eindeutig, beherzt. Es braucht nicht viel Phantasie und nur wenig Parteitagsregie, um die Erfolgs-Story den Delegierten noch einmal vor Augen zu führen: mit einigen sofort erkennbaren Holzmännern. Und dann noch ein dankbares Wort des Betriebsrats ...

Die heikle Frage, wie das allgemeine Bekenntnis, die Vermögenden angemessen an den Lasten zu beteiligen, von Schröder in konkrete Politik umgesetzt wird, hat am Mittwochabend in Frankfurt Brisanz verloren. Wie dieser Vorsitzende den Parteitag für sich gewinnen, wie er das gekränkte Gerechtigkeitsgefühl aufrichten kann, das Problem kann jetzt als erledigt angesehen werden.

Aber Gerhard Schröders Problem mit der SPD besteht keineswegs nur darin, dass die Genossen ihm die Gerechtigkeit nicht so recht glauben mochten. Noch viel weniger hat die SPD bisher den Innovations-Kanzler, den Modernisierer, angenommen. Aus guten Gründen. Denn darum hat Schröder sich nie bemüht.

In erfrischender Ehrlichkeit hat Tony Blair bei ihrem letzten Treffen in Florenz gesagt, die Wahlerfolge der europäischen Sozialdemokraten und Linken beruhten darauf, dass die Menschen Angst vor den Veränderungen hätten. Mit Blair zusammen hat Schröder im Frühjahr ein vielkritisiertes Papier veröffentlicht, dem ein Verdienst aber nicht abgesprochen werden kann: Es hat bei Schröder und in seinem Umfeld die Erkenntnis eingeleitet, dass die Modernisierung in Deutschland unter weiträumiger Umgehung der SPD nicht zu machen ist. Denn auf die schockierte Reaktion der SPD folgten mit gnadenlosen Urteilen die Wähler, mithin die Erfahrung, dass Partei- und Wahlvolk doch enger zusammenhängen, als Publikumsliebling Schröder das bisher erlebt hatte.

Oskar Lafontaines Rücktritt, das Schröder-Blair-Papier, das Sparpaket, alles zusammen wurde wahrgenommen als jäher und unerklärter Politikwechsel. Ebenfalls aus guten Gründen. Denn im vollen Wissen Schröders hat Lafontaines Wahlkampf auf Partei- und Wahlvolk so gewirkt, wie Blair es in Florenz beschrieben hat. Die Botschaft lautete: Ihr könnt so bleiben, wir ihr seid.

Schröder hat nun auf diesem Weg die erstaunliche Leistung vollbracht, das Image des Modernisierers auszuprägen, ohne je eine Partei, eine Strömung, ein Lager von einem Kurs zu überzeugen. Auf das Konzept des Kanzlerkandidaten, die schwer bewegliche und rückständige SPD mit Hilfe der Medien zu überholen, folgte die Hombach-Taktik: Kanzler-Machtwort in Fraktion und Partei nach Versuch und Irrtum - oder Provokation. Das Erste führte in kürzester Zeit, siehe 630-Mark-Jobs, ins Durcheinander, beides zusammen, siehe das Blair-Schröder-Papier, zu unvorstellbaren Vertrauensverlusten.

Mit der Intervention bei Holzmann hat Schröder den Lafontaine-Part des alten Dualismus erfolgreich übernommen - aber auf die Gefahr, die eigene Kontur endgültig zu verlieren. Schröder hat Gespür bewiesen: für das Situative, für den Moment, in dem Menschen Schutz erwarten. Dass der Kanzler aber auch Instinkt hat für die Momente, wo Veränderungen möglich sind, weil er in langen Prozessen denkt - das wissen wir jetzt noch weniger als zuvor.

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