Politik : Schröder für eine Frau nach Rau

Rot-Grün bringt eine Präsidentin ins Gespräch – aber einen Namen nennt keiner / Renate Schmidt will nicht

Robert von Rimscha

Berlin. Gerhard Schröder sähe gern eine Frau als Nachfolgerin von Johannes Rau. Dies sagte der Bundeskanzler in Prag einen Tag nach dem Verzicht des Bundespräsidenten auf eine erneute Kandidatur. Rau selbst betonte, seine Entscheidung stelle keine Resignation angesichts der Mehrheit von Union und FDP in der Bundesversammlung dar. „Ehrlich gesagt, das hätte mich eher noch gereizt“, sagte Rau. Er sprach sich zugleich in der ARD für eine Direktwahl des Bundespräsidenten, für eine einmalige, siebenjährige Amtszeit und für eine teilweise Neuverteilung der Aufgaben zwischen Bundeskanzler und Bundespräsident aus.

Schröder schloss sich in Prag der Meinung von SPD-Generalsekretär Olaf Scholz an. Scholz hatte im ZDF gesagt, es sei jetzt endlich an der Zeit, dass erstmals eine Frau das höchste Staatsamt der Bundesrepublik bekleide. Schröder sagte, er hoffe, dass eine „nicht mehr parteipolitisch gebundene“ Kandidatin gefunden werde.

Grünen-Chefin Angelika Beer sagte, eine Frau als Nachfolgerin von Rau habe „Charme“. Spitzenvertreter der Partei vermieden aber jede Festlegung. „Dass es bei mir persönlich Sympathien für eine Präsidentin gibt, ist klar“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt in Miesbach. Mit Verweis auf zehn verbleibende Monate bis zum Ende von Raus Amtszeit lehnte sie es ab, im Namen ihrer Partei Kriterien für Bewerber um das Amt zu formulieren. Die Grünen wollten diese Frist zur Meinungsbildung auch nutzen, kündigte sie an. Ko-Fraktionschefin Krista Sager sagte, es gehe bei der entsprechenden Persönlichkeit darum, „dass sie eine gewissen Strahlkraft auf die Bevölkerung und in der Bundesversammlung hat“.

FDP-Chef Guido Westerwelle kündigte an, die Liberalen würden nach der Landtagswahl in Bayern am 21. September Gespräche mit der Unionsführung über mögliche gemeinsame Kandidaten aufnehmen. Die Liberalen wollten aber auch mit der SPD und den Grünen beraten. Nicht vor Ende des Jahres werde die FDP entscheiden, ob sie mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehe. Am Rande der FDP-Klausur in Nürnberg hieß es, Rot-Grün wolle die Liberalen offenbar auf die Seite der Regierung ziehen, indem eine Frau im Bellevue gefordert werde. Sager sagte dem NDR, eine solche Mehrheit von Rot-Grün und FDP sei durchaus denkbar.

CDU-Vizechef Christian Wulff sagte, es sei „sinnvoll, den Personalvorschlag der Union mit der FDP zu besprechen“. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) empfahl seiner Partei eine ruhige Diskussion. Er persönlich bevorzuge seinen Amtsvorgänger Bernhard Vogel oder CSU-Chef Edmund Stoiber. Stoiber erneuerte im bayerischen Wahlkampf seine Erklärung, er wolle nicht für das Amt kandidieren. Wolfgang Schäuble und Erwin Teufel gelten als weitere mögliche Unions-Kandidaten.

Familienministerin Renate Schmidt (SPD) schloss eine eigene Kandidatur ebenfalls aus. Schmidt war neben der ehemaligen Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichts, Jutta Limbach, und der Kieler Ministerpräsidentin Heide Simonis als mögliche sozialdemokratische Kandidatin genannt worden. Rau sagte, die Nachfolgedebatte werde „zu früh“ und „zu intensiv“ geführt.

SEITEN 2 UND 3

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben