Politik : Schröder in Warschau: Nur ein kurzer Blick zurück

Klaus Bachmann

Die Luft ist schon recht dick und dunstig im hohen Bildersaal des Warschauer Ministerratsgebäudes. Der Protkolldienst hat zwei Mikrophone aufgestellt, vor der polnischen und der deutschen Flagge. Es ist kurz vor elf, als Polens Premierminister Jerzy Buzek und Bundeskanzler Gerhard Schröder hereintreten. Buzek ergreift das Wort zuerst. Am Vorabend hat er im polnischen Fernsehen noch einmal die Hoffnung ausgedrückt, der EU-Gipfel in Nizza werde ein konkretes Beitrittsdatum nennen, etwas, woran auch unter den polnischen EU-Experten keiner mehr wirklich glaubt. Nun unterstreicht er nochmals, dass Polen die Verhandlungen mit der EU gerne 2001 beenden würde, früher, als es die Kommission vorgeschlagen hat. "Wir sind bereit zu intensiven Verhandlungen", unterstreicht Buzek. Darüber habe er mit Schröder die meiste Zeit geredet.

Soll auch heißen: Nicht über die Geschichte. Seit die Sozialdemokraten in Berlin an der Macht sind, hat die regierungsnahe Presse in Polen immer wieder versucht, sie mit der Geschichte zu konfrontieren, überzeugt, die in Berlin regierenden 68er wollten sich von der Last des Dritten Reiches befreien, um unbelastet Interessenpolitik machen zu können. Buzek hat diese Auffassung nie geteilt, sie oft genug sogar mit betont herzlichen Gesten gegenüber Schröder desavouiert. Auch jetzt widmet er dem Thema EU weit mehr Sätze als dem historischen Anlass des Besuches.

Schröder ist zum Jahrestag von Willy Brandts Kniefall und unmittelbar vor dem Flug zum EU-Gipfel in Nizza nach Warschau gekommen. Die Botschaft, die er nun loswerden will, hat mit Brandts Kniefall kaum etwas zu tun. Den Sätzen, die er nach einer kurzen Einleitung nun formuliert, merkt man an, dass sie nicht spontan entstanden sind: "Es gibt keinen besseren Ort als Warschau, um eine öffentliche Bitte loszuwerden an die Kollegen im Europäischen Rat, die dringende Bitte: lasst uns mutig sein und an ein Europa denken, dem auch Mittelosteuropa, Polen, Ungarn, die baltischen Staaten angehören und lasst uns dafür sorgen, dass die nationalen Interessen - und seien sie noch so verständlich - zurücktreten hinter der historishen Aufgabe, ein einiges Europa zu schaffen. Wir müssen unseren Auftrag erfüllen, dass Polen und die anderen Staaten nach Europa zurückkehren können, zu dem sie immer gehört haben und von dem sie nur durch die Folgen des zweiten Weltkrieges getrennt wurden. Nizza muss ein Meilenstein der europäischen Integration werden."

Vor Schröder haben bereits Kohl, Chirac und zuletzt Tony Blair Warschau-Besuche genutzt, ihre Visionen einer künftigen EU vorzustellen. Schröder nutzt die Gelegenheit, vor dem polnischen Parlament zu sprechen, um einen breiten Bogen von Willy Brandts Ostpolitik zu seiner Europapolitik zu spannen. Wenn Nizza ein Fiasko wird, weil die Westeuropäer zu wenig kompromissbereit waren, so wird das nicht nur eine Enttäuschung für Deutschland, sondern auch für die mittelosteuropäischen Kandidaten sein, lautet seine Botschaft gen Westen. Vor Ort dagegen versucht er, alle die Befürchtungen zu beseitigen, die in der Öffentlichkeit bisher aufgetaucht sind. Eine zweite Regierungskonferenz 2004, die sich mit der Kompetenzabgrenzung zwischen EU, Mitgliedsstaaten und Regionen befassen soll, keine Vorbedingung der Erweiterung sei und diese auch nicht aufhalten werde. "Sie können sich darauf verlassen", erklärt er im Sejm, "die Bundesrepublik wird dabei als Anwalt der Beitrittskandidaten verhandeln. Wir wollen, dass Polen und andere mittel- und osteuropäische Reformstaaten so rasch wie möglich Mitglied der Europäischen Union werden. Und nehmen Sie es als politische Festlegung Deutschlands: Nach Auffassung des deutschen Bundeskanzlers wird Polen unter den ersten sein, die der EU beitreten."

Erst nach dieser Selbstverpflichtung kommt Schröder ausführlicher auf den historischen Anlass seines Besuchs zu sprechen. Brandts Kniefall sei zum Symbol dafür geworden, die Vergangenheit anzunehmen und sie als Verpflichtung zur Versöhnung zu begreifen. Er weißt auf das Zustandekommen des Zwangsarbeiterfonds hin, verspricht, die Fondsgelder würden schnell ausbezahlt und versichert, die deutsch-polnische Aussöhnung werde in Deutschland von "allen relevanten politischen Kräften und der Bevölkerung getragen und aus vollem Herzen unterstützt." Dann schlägt er vor, in Warschau ein "Willy-Brandt-Forschungszentrum für Deutschlandstudien" einzurichten.

Die Delegation wird unterdessen bereits durch Warschau zum Getto-Denkmal gelotst. Direkt gegenüber dem monumentalen Denkmal zur Erinnerung an den Aufstand im Ghetto, vor dem Brandt 1970 niederkniete, haben die Stadt Warschau und die polnische Regierung nun ein kleines Denkmal errichtet, dessen Bronzeplatte den knienden Kanzler in seinem langen Mantel zeigt. Brandt habe mit seiner Geste ausgedrückt, was Worte nicht sagen könnten, so Schröder.

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