Politik: Schröder informiert sich in Afghanistan

Berlin. Bundeskanzler Schröder reist an diesem Mittwochabend zu einem zweitägigen Besuch nach Afghanistan und Usbekistan. Begleitet wird der Regierungschef von einer zehnköpfigen Wirtschaftsdelegation sowie dem Intendanten der Deutschen Welle, Erik Bettermann, und dem Vizepräsidenten des Deutschen Fußballbunds (DFB), Franz Beckenbauer. Im Mittelpunkt der Gespräche steht neben der Information über die Arbeits- und Lebensbedingungen der in dieser Region eingesetzten Bundeswehr-Soldaten die Hilfe beim Wiederaufbau Afghanistans.

In Regierungskreisen wird darauf hingewiesen, dass der Besuch des Kanzlers in zeitlich günstiger Nähe zu der für Mitte Juni einberufenen Versammlung der Stämme liege. Schröder sei nach dem britischen Premierminister der zweite Regierungschef eines westlichen Landes, der Afghanistan nach Ende des Anti-Terror-Kriegs besucht. Anknüpfend an die traditionell engen und guten Beziehungen sei Deutschland bereit, eine „Vorreiterrolle“ bei der wirtschaftlichen Gesundung und demokratischen Stabilisierung des kriegsgeschüttelten Landes zu übernehmen.

Als Gastgeber der Petersberger Konferenz habe Deutschland sich besonders darauf verpflichtet, zu helfen, dass nach dem Krieg gegen den Terror nun auch der Frieden für Afghanistan gewonnen werde, heißt es in Regierungskreisen. Ein stärkeres militärisches Engagement, gar die spätere Übernahme der Führung des internationalen Kontingents Isaf, komme allerdings nicht mehr in Betracht. Diese Frage sei „vom Tisch".

Bei ihrem Engagement in Afghanistan verfolge die Bundesregierung einen umfassenden Ansatz, der durch den Besuch noch einmal unterstrichen werden soll. Neben dem Beitrag zur militärischen Sicherheit des Landes, zur Bildung von Polizeikräften und der vielfältigen humanitären Hilfe gehe es vor allem um den Aufbau von zivilgesellschaftlichen Strukturen. Neben den politischen Gesprächen mit der afghanischen Übergangsverwaltung und Vertretern der Vereinten Nationen in Kabul sowie einem kurzen Höflichkeitsbesuch beim ehemaligen König wird Schröder daher unter anderem die Polizeiakademie und eine Mädchenschule besuchen, die beide mit deutscher Hilfe betrieben werden.

Bei den abschließenden Gesprächen in Usbekistan mit Präsident Karimow sollen gleichfalls die Lage der Region sowie der Aufbau von demokratischen und transparenten Strukturen erörtert werden. Dem Vernehmen nach kommt dabei auch die eingeschränkte Pressefreiheit in Usbekistan zur Sprache. Peter Siebenmorgen

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