Politik : Schröder, mal im Ernst. Kommt er bei sich selber an? (Kommentar)

Stephan-Andreas Casdorff

Der Kanzler in Berlin - diesmal ist es endgültig. Jetzt wird hier regiert; die Pressekonferenz gestern mit Gerhard Schröder war die erste nach dem Umzug von Bonn. Wenn sie den Hinweis darauf bieten sollte, wie es in Zukunft sein wird, dann war ein Punkt vor allem bemerkenswert: Der Ton der Republik kann sich ändern. Er kann, mit Glück, lakonischer werden, ironischer, norddeutsch-geschäftsmäßiger. Berlin ohne Pathos, das wäre ein ziemlich guter neuer Anfang.

Wenn da nicht dieses Unbehagen bliebe: Wie Schröder bruchlos überging von der Erinnerung an den Kriegsausbruch vor 60 Jahren zu den Problemen im Hier und Jetzt, zur Notwendigkeit der Sanierung unserer Staatsfinanzen. Und wenn diese Politik nur halb so gut geriete wie die Vorstellung, die der Kanzler medienmäßig gibt. Dann könnten wir von Glück reden.

"Ich will, dass dieses Programm Wirklichkeit wird, weil es Wirklichkeit werden muss." Ein markiger Satz, einprägsam, tautologisch. Aber darin ist Schröder unverändert: Seine Begründungen für die von ihm verantwortete Politik bleiben dürr. So sollte gestern reichen, dass der Staat seine Handlungsfähigkeit, seine Politikfähigkeit wiederherstellen müsse. Und dass er, der Kanzler, das wolle - das soll für die nächsten Wochen reichen, wenn entschieden wird? Gemeinwohl-Orientierung verträgt sich schlecht mit herrischen Gesten. Mit dieser Art fordert Schröder neuen Widerspruch heraus.

Obwohl er gestern doch Helmut Schmidt zitierte, sich in Berlin neu inszenierte. Das soll der neue Schröder sein: pragmatisch der Zukunft und der Pflicht zugewandt. Der Kanzler und die Entdeckung der Ernsthaftigkeit, aber nicht zuletzt medienorientiert. "Das ist so, wenn man ernsthaft Politik macht", hat Schröder zwischendurch gesagt und ein winziges Lächeln gelächelt, eines, das nicht mehr seines war. Es war so knapp - so knapp wie das des Kanzlers Schmidt.

Aber nehmen wir ihn beim Wort. Pragmatismus und Pflicht als neues Programm: "Mir will scheinen, dass pragmatisch zu denken und pragmatisch zu handeln deshalb eine sittliche Pflicht jedes Politikers ist, der über moralische Prinzipien nicht nur reden will, sondern der diese vielmehr auch tatsächlich handelnd verwirklichen will." Das ist Helmut Schmidt 1981, zitiert aus seiner Bonner Rede zum 250. Geburtstag von Immanuel Kant über "Maximen politischen Handelns". Wer nun Schmidt wenigstens indirekt zu seiner Maxime erhebt, wie Schröder es tut, muss sich an diesen Worten messen lassen. Dass er alle von seinen Entscheidungen betroffenen Interessen, alle vorhersehbaren Folgen seiner Entscheidungen gewissenhaft kennengelernt und gegeneinander abgewogen habe, lässt sich schon mal nicht sagen.

"Ich denke vielmehr, dass eine Politik, die mit praktischer Vernunft ethische Ziele oder Zwecke verfolgt, die dies mit Mitteln tut, deren Nebenwirkungen sorgfältig kalkuliert, die als risikoarm befunden worden sind, dass eine solche Politik das Gegenteil ist von prinzipienlosem Opportunismus und das Gegenteil von verantwortungslosem Treibenlassen." Das ist wieder Schmidt. Und das ist Schröder: Beim Sparpaket, den Steuern, den Minijobs, der Rente sind Risiken und Nebenwirkungen nicht gar so klug kalkuliert worden. Aber vielleicht war der Tag gestern in Berlin ein neuer Anfang auch für den Kanzler: indem er jetzt, einem deutschen Philosophen folgend, die Disziplin des Preußentums nach innen trägt.

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