Politik : Schröder oder Selbstmord

BERND ULRICH

Gerhard Schröder soll Vorsitzender werden.Aber von was? Was für eine SPD soll das denn noch sein, die von ihrem alten Vorsitzenden schnöde im Stich gelassen und von ihrem künftigen herzlich verachtet wird? Eine Programmpartei, deren letzter Programmatiker sich ins Privatleben zurückzieht? Eine Partei der kleinen Leute, deren kommender Vorsitzender gute Aussichten hat, als Kaschmir-Kanzler in die Geschichte einzugehen?

Mit Lafontaines Weggang verliert die deutsche Sozialdemokratie ihr Gleichgewicht.Das heikle, aber für die Partei wesentliche Spannungsverhältnis zwischen dem Mann für die innerparteiliche Identität und dem Mann für die gesellschaftliche Mitte ist dahin.In dieser Woche ist die alte SPD Geschichte geworden, eine neue SPD, New Labour, ist nicht in Sicht.So endet eine Ära, die mit dem Machtverlust im Jahre 1983 begann, in deren Folge sich die Sozialdemokratie verstärkt den neuen Themen der Friedens- und Ökologiebewegung zuwandte.Damit war sie in der Lage, den Grünen Konkurrenz zu machen, aber nicht mehr fähig, die Macht zurückzuerobern.Als man das in den 90er Jahren bemerkte, begann die kurze, kleine Ära des Rudolf Scharping - traditionelle, biedere Ur-SPD, alte Werte.Nur ließ sich auf diesem hölzernen Weg die neue Medienwelt nicht erobern.Das tat dann Gerhard Schröder.Er brachte jedoch keine neue SPD an die Macht, sondern eben jenes Projekt, das man in den 90er Jahren hatte loswerden wollen: Rot-grün.Diese Verbindung erwies sich bereits nach 140 Tagen als labil.Es begann mit Trial und endete mit Error.

Mit dem Abschied Lafontaines und dem Kleinbeigeben der Grünen beim Doppelpaß und beim Atomausstieg verliert die rot-grüne Koalition die Aura der 80er Jahre, sie hört auf, gesellschaftsveränderndes Projekt sein zu wollen.Aber was wird aus einer SPD, die neben dem Fressen auch immer einiges an Moral braucht? Natürlich steht die Partei jetzt vor der Alternative: Schröder oder Selbstmord.Es bleibt ihr also gar nichts anderes übrig, als stillzuhalten.Brav wird die SPD Schröder auf dem Sonderparteitag seine 80 Prozent geben.Das von Lafontaine vertretene, linke Milieu war schon länger nicht mehr so stark, wie es durch ihren Vormann schien.Denn auch Sozialdemokraten lesen Zeitung.Und in denen steht seit Jahren, daß eine Politik ß la Lafontaine kaum Erfolgsaussichten hat.Man wünschte sich eine Brandmauer gegen die Globalisierung und sah, daß er sie nicht errichten kann.

Angst vor dem Untergang und der Wille zu regieren allein können aber eine SPD nicht motivieren.Wenn Schröder der SPD jetzt mehr anbieten würde als Show und Macht, könnte er sie tatsächlich verändern.Die Partei ist heimlich längst reif für einen großen Schritt in Richtung New Labour, ihre alten Überzeugungen sind mürbe geworden.Für eine linke Angebotspolitik und eine Sozialpolitik, die von den Schwachen ebensoviel fordert, wie sie sie fördert, für einen konsequenteren Kurs bei der inneren Sicherheit wäre die SPD vermutlich sogar empfänglich.Nur, hat Gerhard Schröder damit bislang etwas am Hut? Und wenn die Regierung künftig mehr für die Wirtschaft tun will, wo will sie Ausgaben kürzen? Schröder hat kürzlich angekündigt, die Phase der Wohltaten sei vorbei.Nur paßt seine demonstrative Luxuslust nicht dazu.Im Grunde ergänzten sich Schröders Wohlstandssymbole und Lafontaines Umverteilungsethik: Jedem etwas und allen möglichst viel.

Gerhard Schröder hätte jetzt eine große Chance.Aber er müßte ein bißchen Wärme aufbringen für die SPD, Glaubwürdigkeit erringen für die harten Schnitte im Haushalt - und vor allem sehr, sehr ernst werden.Nur, wäre er dann noch Gerhard Schröder?

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