Politik : Schröder will keine Große Koalition

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Von Markus Feldenkirchen

Im Laufe des Tages korrigierte Stolpe seine Aussage dahin gehend, dass er ein solches Bündnis nur bei einer fehlenden Mehrheit für Rot-Grün für sinnvoll halte. Schröder unterstrich im Anschluss an eine Präsidiumssitzung, wichtigstes Ziel der SPD sei, dass sie weiter stärkste Partei bleibe. Zudem solle die Koalition mit den Grünen fortgesetzt werden, falls das Wahlergebnis dies erlaube. Schröder rief alle SPD-Politiker auf, sich durch Journalistenfragen zu einer Großen Koalition nicht aufs Glatteis führen zu lassen. Jede Aussage zu diesem Thema werde automatisch zu einer Nachricht, die unerwünscht sei, warnte der SPD-Chef.

Nach der Kritik durch den Parteichef relativierte Stolpe am Nachmittag seine Äußerungen. „Wenn ich zur Möglichkeit eines Wahlausgangs befragt werde, der keine Mehrheit für die Fortsetzung dieser Koalition ergibt, dann halte ich vor dem Hintergrund unserer guten Brandenburger Erfahrungen auch eine Große Koalition für einen gangbaren Weg“, sagte Stolpe am Montag in Potsdam.

Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sagte dagegen, eine Große Koalition bedeute großen Stillstand. „Das kann man Deutschland nicht wünschen.“ Grünen-Chefin Claudia Roth kritisierte, es sei nicht nachvollziehbar, dass Stolpe auf Gemeinsamkeiten zwischen SPD und Union hinweise. Entweder habe er das Konzept der eigenen Partei nicht durchgelesen oder er kenne das der Union nicht genau. Es sei offensichtlich, dass CDU und CSU die Arbeitnehmerrechte schwächen und Sozialleistungen kürzen wollten, sagte Roth.

Auch die Union wandte sich gegen Spekulationen über eine Große Koalition. „Die SPD muss in die Opposition“, sagte Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Große Koalitionen schafften eher Probleme als Lösungen. Parteichefin Angela Merkel sagte, es sei „bezeichnend und interessant“ wie Stolpe die Wahlchancen der SPD einschätze. Immerhin sei er damit aber realistischer als der Kanzler. Sie betonte jedoch, beide großen Parteien seien sich in ihrer Ablehnung einer Großen Koalition einig. „Die wollen dranbleiben, wir arbeiten auf einen Wechsel hin“, sagte sie.

In der vergangenen Woche hatte bereits der neu gewählte DGB-Chef Michael Sommer mit Spekulationen über eine Große Koalition für Verwirrung im sozialdemokratischen Lager gesorgt. Er glaube nicht mehr an einen Wahlsieg für Rot-Grün und setze auf eine Koalition aus SPD und Union, hatte Sommer vor christdemokratischen Gewerkschaftsmitgliedern gesagt. Dafür war er von SPD-Seite scharf kritisiert worden.

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