Politik : Schröders Enkel zerstritten

Die SPD in Niedersachsen sucht nach Profil und einem Kandidaten für 2013. Beides stellt die Partei vor Schwierigkeiten.

Klaus Wallbaum

HannoverGerade hat sich die Landesregierung in Niedersachsen verjüngt. Der 35-jährige FDP-Fraktionsvorsitzende Philipp Rösler löst Wirtschaftsminister Walter Hirche ab. Ministerpräsident Christian Wulff kann sich bequem zurücklehnen. Denn die Opposition, also die SPD, quält sich ausgerechnet im Stammland von Ex-Kanzler Schröder mit Personalquerelen.

In Berlin besetzen die Niedersachsen zwar einige herausragende Positionen. Der scheidende Fraktionschef Peter Struck ist Niedersachse, ebenso Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, Generalsekretär Hubertus Heil, der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sowie die Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Edelgard Bulmahn, und des Innenausschusses, Sebastian Edathy. Doch regionale Konflikte lähmen zunehmend die Partei. Vier Bezirksverbände hat die Landespartei, davon ist Hannover der mit Abstand stärkste, der von Weser-Ems im Westen und Braunschweig im Osten kritisch beäugt wird. Der Bundestagsabgeordnete Garrelt Duin ist Landesvorsitzender und Chef des Bezirks Weser-Ems. Er hat im vergangenen Jahr versucht, die Macht der Bezirksverbände zugunsten des Landesverbandes zu brechen. Die Sympathie der Hannoveraner genügte nicht, vor allem aus Braunschweig kam Widerstand. Seither gilt das Verhältnis zwischen Duin und Gabriel als belastet.

Das wiederum stellt Duins Machtanspruch mit Blick auf die nächste Wahl 2013 in Frage. Er hat wiederholt seine Bereitschaft erkennen lassen, als Spitzenkandidat anzutreten. Doch seine Kritiker halten ihn für ungeschickt und zweifeln an seiner Führungsfähigkeit. Die Frage nach einer Alternative zu Duin ist bisher reine Spekulation. Sollte die SPD nach der Bundestagswahl in der Opposition landen, wäre denkbar, dass ein profilierter Bundespolitiker an die Spitze der Landespartei drängt. Die SPD könnte sich aber auch nach erfahrenen Kommunalpolitikern umsehen. Der Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, gilt in der CDU als „Angstgegner“, weil ihm als einem der wenigen SPD-Politiker die Fähigkeit zugetraut wird, Stimmen im bürgerlichenLager zu mobilisieren. Auch der Präsident der Region Hannover, also der Landrat des größten niedersächsischen Kreises, Hauke Jagau, gilt in der SPD als Mann mit Zukunft. Prinzipiell käme auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion als Spitzenkandidat in Frage. Doch bisher hält sich Wolfgang Jüttner in diesem Amt. Er unterlag Christian Wulff vor einem guten Jahr bei der Wahl.

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