Politik: Schröders Fouché

In der Bundesregierung gibt es zwei Menschen, deren Biografien herausragen. Die des Kanzlers gehört nicht dazu, Gerhard Schröder ist das Produkt einer recht klassischen Parteikarriere. Bleiben: Joschka Fischer und Otto Schily. Der eine tauschte die Lederjacke gegen den Dreiteiler, der andere tauschte – ja was eigentlich? Die Gesinnung? Die Seiten? Der Berliner Journalist Stefan Reinecke hat gut daran getan, sich Schily zuzuwenden. Fischer fasziniert, doch Schily kann mehr – er gibt Rätsel auf. Reinecke tritt in jeder Zeile mit dem selbstbewussten Anspruch an, sie zu lösen.

„Mein Fouché“ soll Schröder Schily in Anspielung auf Napoleons Polizeiminister mal genannt haben. Wenn es stimmt, darf Schily sich beleidigt fühlen. Joseph Fouché, der Verräter, Intrigant und Wendehals, witterte stets die Richtung für seinen politischen Aufstieg. Überzeugungen waren ihm egal, allein Macht und Selbsterhalt zählten. Schröders Spitze gegen den Kollegen trifft zumindest dessen Image als einen, der heute erkennbar andere Fahnen schwenkt als früher. Nein, denkt man bei der Lektüre von Stefan Reineckes Buch, es zählen schon die Überzeugungen, Macht war Otto Schily egal, früher jedenfalls.

Er hatte mit dem Nationalsozialismus eine üble Machterfahrung hinter sich und eine Unkultur spüren müssen, die seine eigene Kultiviertheit um so mehr erhob. Schon qua Herkunft hatte er immer das gute Gefühl, auf der richtigen Seite zu stehen. Ein Bürgerkind durch und durch, musisch erzogen, anthroposophisch geprägt. Bei Schilys spielt man Boccia im Garten, nicht Fußball, isst gesittet und redet gepflegt.

Folgt man dem Autor, ist Otto Schily ein Glückskind im Nachkriegsdeutschland, das es sich aussuchen darf im Leben, was es lernen, arbeiten, denken möchte. Schily, im Zweifel konservativ, wählt Juristerei. Ein Studium, das nur jenen leicht fällt, die sich für Details interessieren. Schily interessiert sich nicht so sehr für Details. Also quält er sich, wissend, dass es auf Kleinigkeiten nicht ankommen kann, wenn man Großes will. Und dass er Großes will, dämmert ihm langsam.

Reinecke zählt ein paar Konstanten im Leben des Otto Schily auf. Äußerlich gehört dazu die cäsarenhafte Frisur und der bürgerliche Dresscode. Im Inneren ist es seine Überzeugung, etwas Besonderes zu sein. Der Autor kann nicht nachzeichnen, wann sie in Hochmut umschlägt, aber es muss früh gewesen sein. Denn eine weitere Konstante im Leben des Otto Schily ist, andere warten zu lassen. Seine Verspätungen haben Methode. Als Anwalt, als Parlamentarier, als Minister degradiert er Anwesende durch Abwesenheit. Überhaupt macht er alles spät. Spät zieht es ihn zu den Grünen, bei deren Sitzblockaden er nur ungern in die Knie geht, spät wird er Minister. Immer ist er der Älteste.

Die Rolle schwächt ihn nicht, im Gegenteil. Da fühlt er sich ganz als Römer, bei denen die Jungen in der Politik den Mund zu halten hatten. Lebensklugheit und Überblick, findet Schily, wächst einem mit den grauen Haaren zu.

Akribisch fahndet Reinecke nach der vermuteten Bruchstelle in der Biografie, die den Terroristenanwalt der Siebzigerjahre zum säbelrasselnden Leibgardisten der inneren Sicherheit werden ließ. Finden kann er sie nicht. Dafür entdeckt er eine weitere Konstante, die aus seiner Sicht viele Handlungen und Wandlungen erklärt: Schilys Identifikation mit dem Rechtsstaat. Natürlich, es ist naiv anzunehmen, Schily habe damals auch nur ein Jota Ideologie mit seinen Mandanten gemein. Er ist immer nur ihr Anwalt. Und erster Job eines Strafverteidigers ist nicht etwa, in dasselbe Horn wie sie zu stoßen, sondern über die Rechtsstaatlichkeit eines Verfahrens zu wachen. Und die, schreibt Reinecke, sieht Schily in den RAF-Prozessen bedroht.

Selbstloser geht es nicht. Doch diesen Eindruck macht Schilys Auftreten in Stammheim ganz und gar nicht. Die Strafprozessordnung ist für ihn oft nur das Sprungbrett auf die Ebene effektvoller Polit-Argumentation. Dort fühlt er sich wohler. Revolutionsromantik liegt ihm fern, zum Umsturz ruft er nie auf. Dafür wendet er sich gegen Krieg und geißelt postfaschistischen Muff. Das mag mal mehr Pose sein als ehrlicher Groll, aber Schily glaubt, was er sagt.

Konsequent entwickelt Reinecke seine These und deutet sie auch als ein Motiv seiner Karriere in der Exekutive. Schily ist jetzt endgültig zum obersten Staatsschützer geworden und hat die traditionell schwache Flanke roter Regierungen in ein Bollwerk verwandelt. Den Rechtsstaat in Gefahr sieht er übrigens nicht erst nach dem 11. September 2001, sondern schon vorher, durch die organisierte Kriminalität. Die Rhetorik ist dieselbe, aber wie redlich sind seine Kampfansagen? Die Kriminalität redet Schily hoch, die Fakten reichten nie für den Schrecken, den der Minister seinen Bürgern einzujagen trachtet. Dass er mit dem Lauschangriff einem funktionierendem Grundrecht den Stecker zieht, sieht Reinecke denn auch als innere Wendung, nicht mehr als Geradlinigkeit.

Also sind es doch Brüche, Veränderungen, die Schily kennzeichnen? Reinecke verzichtet leider darauf zu klären, was den Rechtsstaat ausmachen soll, den Schily angeblich so aggressiv verteidigt. Vielleicht ist das mit dem Recht für Schily eher eine persönliche Sache und das mit dem Staat eine politische. Deshalb weist er auch mal Verfassungsrichter an, wie sie zu urteilen haben, etwa im NPD-Verfahren. Der Staat, namentlich die Regierung, ist ihm derweil zum Freund geworden. Von der Staatsskepsis anthroposophischer Schule hat er sich verabschiedet. Schily wäre nicht der erste, der im Alter seinen Mitmenschen nicht mehr zutraut, mit ihrer Freiheit so verantwortungsvoll umzugehen wie man es selbst getan hat.

Stefan Reinecke kann Schily nicht erklären. Er legt dafür mit analytischer Schärfe und präziser Sprache dar, warum Schily es selbst nicht tut, gar nicht tun will, warum alle Fehler machen, nur er nicht. Damit ist er dem Innenminister womöglich ziemlich nahe gekommen. Näher heran möchte man gar nicht.

– Stefan Reinecke:

Otto Schily.

Hoffmann und Campe, Hamburg 2003, 400 Seiten, 22,90 Euro.