Schulobstprogramm : Wer bezahlt die Schulhofkarotte?

Wie hoch ist der bildungspolitische Gehalt einer Birne? Was nutzt ein Apfel dem Deutschunterricht? Und bringt der Genuss von Tomaten mehr Durchblick in Mathe und Physik? Fragen dieser Art stehen im Mittelpunkt eines Grundsatzstreits zwischen Bund und Ländern um ein Schulobstprogramm, das von der EU entwickelt worden ist.

Albert Funk

Berlin -  In Brüssel hatte man erkannt, dass Europas Schüler daheim zu wenig Karotten und andere gesunde Sachen bekommen, gleichzeitig aber Europas Obst- und Gemüsebauern ihre Produkte nicht in genügender Menge unter die Leute bringen. Also, hat man schlau gedacht, warum nicht beide Probleme mit einem Programm beseitigen helfen? Das Verteilen von europäischem Obst (inklusive Banananenprodukte) auf Schulhöfen als Anreiz für gesündere Ernährung bei gleichzeitiger Landwirtschaftsförderung (wohl in der Hoffnung, dass die Erinnerung an die Schulhofkarotte aus dem EU-Programm im weiteren Leben die Neigung zum Karottenverzehr nachhaltig steigert).

Der guten EU-Idee hat sich im Mai der Bundesrat angeschlossen und ein deutsches Schulobstgesetz auf den Weg gebracht, um den Plan umzusetzen. Dafür gibt es von Brüssel eine Beihilfe in Höhe von 12,5 Millionen Euro, Deutschland muss die gleiche Summe dazugeben. Um diese Summe geht es nun im Streit. Denn die Finanzierung von solchen Programmen hängt an der Zuständigkeit. Was aber ist die Förderung des Obstessens auf dem Pausenhof? Schulpolitik oder Agrarförderung? Erstere ist Sache der Länder, Letztere teilen sich Bund und EU.

Der Bundesrat hatte in seinen Gesetzentwurf hineingeschrieben, der Bund müsse zahlen. Schließlich gehe es der EU in dem Programm darum, den Absatz von Gemüse und Obst zu fördern, den Agrarmarkt zu stabilisieren und die Einkommen der Landwirte zu erhöhen. Also nicht um Bildungspolitik. Der Bundestag hat dem Gesetz zwar im Juni zugestimmt, aber änderte dabei die Finanzierungsverantwortung: Die sollte nun bei den Ländern liegen, mit der Begründung, Karotten und Birnen auf dem Schulhof fielen unter deren Kulturhoheit. Am Freitag nun hat der Bundesrat deswegen den Vermittlungsausschuss angerufen. Der muss sich nun die oben genannten Fragen stellen. Oder man entscheidet pragmatisch und teilt sich die Summe. Die ja angesichts anderer weltpolitischer Probleme eher nicht so gravierend ist. 

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