Politik: SCHULZ

Das entscheidende Datum für Martin Schulz in diesem Jahr ist der 25. Mai – der Tag nach dem Champions-League-Finale. Aber weil in dieser Liga der Verein des EU-Parlamentschefs, der 1. FC Köln, ohnehin nicht mitspielt, wird der SPD-Politiker mit Sicherheit den Kopf für die entscheidenden politischen Dinge frei haben. Am 25. Mai enden nämlich die Europawahlen, die sich in den 28 EU-Ländern über insgesamt vier Tage hinziehen – und an diesem Tag könnte für Martin Schulz ein ganz persönliches Endspiel stattfinden.

Der 58-Jährige tritt als EU-weiter

Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) bei der Europawahl an. Damit verbindet sich für Schulz die Ambition, der nächste EU-Kommissionspräsident und damit Nachfolger des konservativen Portugiesen José Manuel Barroso zu werden. Um diesen Anspruch in die Tat umzusetzen, brauchen Schulz und seine Sozialdemokraten allerdings ein gutes Wahlergebnis – und Verbündete im neu gewählten Europaparlament. Die letzte Europawahl im Jahr 2009 endete für die Sozialdemokraten ziemlich mau; in Deutschland landete die SPD damals bei desaströsen 20,8 Prozent.

Derzeit bilden die Konservativen von der EVP die größte Fraktion im Europaparlament. Es ist gut möglich, dass dies auch nach der Wahl im Mai so bleibt. Die Mehrheitsverhältnisse in der Kammer, die in Brüssel und Straßburg tagt, sind mehr denn je für die Besetzung des Spitzenpostens in der EU-Kommission entscheidend. Denn der seit vier Jahren geltende EU-Vertrag von Lissabon besagt, dass die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Vorschlag für das begehrte Amt das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen müssen.

Schulz sieht in der Aufstellung von Spitzenkandidaten zur Europawahl durch die Parteienfamilien – neben Sozialdemokraten tun dies auch Konservative, Liberale, Grüne und Linke – ein Mittel gegen die viel beklagte Bürgerferne des Brüsseler Apparates. Sein Kalkül besteht darin, nach der Europawahl im EU-Parlament eine Allianz aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen zu schmieden, die ihm die Barroso-Nachfolge sichert. Aber möglicherweise findet das Finale für den Europäer Schulz auch beim Gerangel um einen anderen Posten statt. Denn neben dem Chefsessel in der Kommission werden Ende des Jahres noch weitere Spitzenstellen in Brüssel frei, darunter der Posten der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. Albrecht Meier